Stahl für die Gesell­schaft statt den Markt

Der Stahl­in­du­strie geht es schlecht. Seit Wochen machen Nach­richten von drohenden Schlies­sungen und Entlas­sungen die Runde. Wie etwa bei Stahl Gerla­fingen im Kanton Solo­thurn oder bei Steeltec in Emmenbrücke.

Die Ankün­di­gungen trafen auf grossen Wider­stand – nicht nur bei den Gewerk­schaften, sondern auch bei der Klima­be­we­gung. Mehr­mals kam es zu gemein­samen Demon­stra­tionen. Stahl Gerla­fingen verzich­tete vorerst auf die Kündi­gungen und führte statt­dessen Kurz­ar­beit ein. Kurz darauf zog auch Steeltec nach – 130 Arbeits­plätze soll die Firma am Standort in Emmen­brücke abbauen.

„Um die Arbeits­plätze zu sichern und eine nach­hal­tige Produk­tion von Stahl zu fördern, müssen die Stahl­werke der Markt­logik entzogen und verge­sell­schaftet werden“, forderte der Klima­streik. Mitte Dezember hat das Parla­ment die Stahl­werke zwar nicht verge­sell­schaftet, ihnen aber finan­zi­elle Unter­stüt­zung versprochen.

Doch bereits das stiess bei SVP, FDP und GLP auf harsche Kritik. Zum Beispiel bezeich­nete der SVP-Natio­nalrat Mike Egger den Schritt als „Neuauf­lage des Marxismus“.

Schaut man aber genauer hin, sind die Forde­rungen des Klima­streiks keines­wegs radikal, sondern nüch­terne Real­po­litik, die aner­kennt, dass die Welt nicht mehr dieselbe ist wie vor 50 Jahren. CO₂ kann nicht mehr länger gratis in der Atmo­sphäre entsorgt werden. Die Heiss­zeit hat gestartet und bringt grund­le­gende Verän­de­rungen der klima­ti­schen, aber auch der wirt­schaft­li­chen Rahmen­be­din­gungen mit sich. Für die Stahl­branche heisst das: Es wird teurer werden. Und zwar aus mehreren Gründen.

Nach­hal­tiger Stahl ist teuer

Die beiden Werke in Emmen­brücke und Gerla­fingen stellen zwar Produkte aus Stahl her, sie produ­zieren aber keinen neuen Stahl. Diese Unter­schei­dung ist wichtig, denn Stahl zu verar­beiten und zu rezy­klieren ist im Gegen­satz zur Herstel­lung von frischem Stahl elek­tri­fi­zierbar. Und wenn der Strom aus erneu­er­baren Quellen stammt, ist die Produk­tion nahezu CO₂-frei.

Damit punkten Steeltec und Stahl Gerla­fingen klima­mässig gleich doppelt: Elek­tri­fi­ziert ist nicht nur besser als fossil, sondern Recy­cling ist auch wichtig für die Kreislaufwirtschaft.

Trotzdem ist nicht alles Gold, was glänzt – schon gar nicht, wenn es um Stahl geht. Denn obwohl sich dieser gut wieder­ver­wenden lässt, sind die Kreis­läufe nicht zu hundert Prozent geschlossen: Stahl Gerla­fingen und Steeltec sind darauf ange­wiesen, dass regel­mässig eine gewisse Menge an frischem Stahl in das System einge­speist wird – und dieser kommt aus fossil befeu­erten Hoch­öfen in Serbien, Polen, Deutsch­land oder Frank­reich.

Steeltec deckt bereits 60 Prozent der benö­tigten Energie durch Strom – laut einer Medi­en­mit­tei­lung zumin­dest bis Ende 2024 ausschliess­lich von Schweizer Wasser­kraft­werken –, der Rest wird durch fossile Brenn­stoffe bereitgestellt.

Ein hoher Elek­tri­fi­zie­rungs­grad ist gut fürs Klima, aber auch teuer. Und das ist einer der Haupt­gründe für die aktu­elle Schief­lage der Schweizer Stahl­werke: die hohen Stromkosten.

Deshalb entschied das Parla­ment Mitte Dezember, die Metall­in­du­strie vorüber­ge­hend zu unter­stützen. Neben den zwei Stahl­werken sollen auch die Aluver­ar­beiter Novelis und Constel­lium im Wallis von 2025 bis 2028 Strom­ra­batte bekommen. 

Die Unter­stüt­zung ist aber an Auflagen gekop­pelt: Wer günstigen Strom will, muss Trans­pa­renz- und Nach­hal­tig­keits­be­din­gungen erfüllen, darf keine Divi­denden oder Boni auszahlen und muss zusi­chern, dass die Produk­tion in Gerla­fingen, in Emmen­brücke und im Wallis bleibt.

Lang­fri­stig wird diese Über­brückungs­hilfe den Karren aber sowieso nicht aus dem Dreck ziehen. Denn um der neuen Realität der Heiss­zeit gerecht zu werden, müsste Steeltec auch die rest­li­chen 40 Prozent auf elek­trisch umstellen. Das Resultat: Noch höhere Stromkosten.

Aber nicht nur das: Stahl­pro­dukte aus Recy­cling­stahl anstatt in Hoch­öfen herzu­stellen, verur­sacht zwar viel weniger CO₂, aber es kommen trotzdem einige Tonnen zusammen: Laut dem Schweizer Emis­si­ons­han­dels­re­gi­ster stiess Steeltec 2023 rund 40’000 Tonnen CO₂ aus. Das sind immerhin 0.1 Prozent aller Emis­sionen, die auf Schweizer Boden anfallen. Damit könnte eine Person über 13’000 Mal nach Peking und zurück fliegen. Stahl Gerla­fingen stiess gar über 80’000 Tonnen aus.

Bei Steeltec fällt dieses CO₂ vor allem bei einem Ofen an, der mit Erdgas betrieben wird. Als Steeltec diesen Ofen 2021 für 60 Millionen Euro anschaffte, galt dies als wich­tiger Schritt auf dem Weg zu einer nach­hal­tigen Stahl­pro­duk­tion, da er effi­zi­enter war als der alte Ofen. Nur: Effi­zi­enz­stei­ge­rung reicht nicht aus, um auf Netto-Null zu kommen.

Um uns der Heiss­zeit anzu­passen, ist klar: Für eine voll­stän­dige Dekar­bo­ni­sie­rung sind weitere sehr hohe Inve­sti­tionen erforderlich.

Die Schweiz betreibt Industriepolitik

Die Umstel­lung von fossil auf elek­trisch macht aber trotz der hohen Strom­preise und Inve­sti­tionen auch finan­ziell Sinn. Denn die zwei Schweizer Stahl­werke rechnen ihre CO₂-Emis­sionen zusammen mit rund 100 weiteren Indu­strie­be­trieben aus den emis­si­ons­in­ten­siv­sten Bran­chen wie der Zement­her­stel­lung, den Papier­fa­briken oder der Alupro­duk­tion im Emis­si­ons­han­dels­sy­stem (EHS) ab. Dort müssen sie für jede CO₂-Tonne ein Emis­si­ons­recht abgeben.

Zurzeit bekommen diese Firmen den Gross­teil der Emis­si­ons­rechte von der Regie­rung geschenkt. Das Resultat: Sie mussten bis jetzt eigent­lich noch nie etwas für ihr CO₂ bezahlen. Hätten die EHS-Firmen für jede Emis­si­ons­tonne die normale CO₂-Abgabe bezahlen müssen, wären das von 2013 bis 2020 rund drei Milli­arden Franken gewesen. Im EHS bezahlten sie nicht einmal 100 Millionen.

Der Grund für die Schen­kungen ist die Angst, dass die Schwer­indu­strie bei einem zu hohen CO₂-Preis in Länder abwan­dern könnte, wo die Emis­sionen weniger oder nichts kosten. Damit würde man nicht nur die Kontrolle über das CO₂ aus den Stahl­werken verlieren, sondern auch die über 1’000 Arbeitsplätze.

Umso mehr erstaunt, dass ein Argu­ment gegen die Über­brückungs­hilfen immer wieder auftaucht. „Der Bundesrat betreibt keine Indu­strie­po­litik“, so beispiels­weise Ener­gie­mi­ni­ster Albert Rösti in einer der Parla­ments­de­batten rund um die Finanz­hilfen. Was Rösti damit meint: Der Bund unter­stützt prin­zi­piell keine ausge­suchten Industriebranchen.

Es ist schlichtweg falsch, dass die Schweiz bis dato keine Indu­strie­po­litik betreibt. Mit dem EHS unter­stützt sie bereits seit über einem Jahr­zehnt gezielt die Schwer­indu­strie – ganz zu schweigen davon, dass der Bund die Werbe­aus­gaben für die Fleisch­in­du­strie zahlt, Kerosin von der Mine­ral­öl­steuer befreit und Gross­banken mit Steu­er­gel­dern rettet.

Genau wegen dieser Indu­strie­po­litik war und ist das EHS, anders als die hohen Strom­preise, nicht mitver­ant­wort­lich für die aktu­ellen Finanz­pro­bleme der Schweizer Stahlindustrie. 

Das wird sich im Laufe des näch­sten Jahr­zehnts jedoch ändern: Denn ab 2026 wird der Bund weniger Gratis­e­mis­si­ons­rechte verschenken. Wenn alles nach Plan läuft, gibt es 2034 keine Gratis­rechte mehr.

Busi­ness­mo­delle der Vergangenheit

Die Zukunft hält für die Stahl­in­du­strie also vor allem eines bereit: noch höhere Kosten. Entweder weil sie wegen der höheren Strom­ko­sten erneut inve­stieren muss oder weil sie Emis­si­ons­rechte kaufen muss. 

Auch die CO₂-freie Stahl­pro­duk­tion wird immer noch zu viel Energie verbrau­chen. Das heisst: Wir brau­chen zwar Stahl, aber so wenig wie möglich.

Doch wie bitte soll ein Konzern auf dem freien Markt über­leben, wenn die Kosten steigen und er gleich­zeitig so wenig wie möglich verkaufen soll? Diese Frage stellt sich nicht nur für die Stahl­in­du­strie, sondern auch für die Zement­her­stel­lung, die Alub­ranche oder die Papierproduktion.

Die Antwort: Es geht nicht. Die Herstel­lung von Stahl ist in einem klima­ge­rechten Markt kein Busi­ness-Case mehr – ausser die Allge­mein­heit schiebt dauernd Geld nach.

Was in der Stahl­in­du­strie momentan geschieht, dürfte tatsäch­lich erst der Anfang sein. Auch weitere Busi­ness­mo­delle der Vergan­gen­heit werden in der Heiss­zeit nicht mehr funktionieren.

Anstatt einen Flicken­tep­pich von Extra­wür­sten und punk­tu­ellen Unter­stüt­zungs­mass­nahmen aufzu­bauen, sollte sich der Bund grund­sätz­lich über­legen, wie man mate­ri­elle Grund­güter wie Zement, Stahl, Papier oder Alu in der Heiss­zeit so bereit­stellen kann, dass es dem Gemein­wohl dient. Denn wir brau­chen diese Mate­ria­lien für Wind­räder, Solar­an­lagen, Züge und Wärme­pumpen. Was Steeltec und Co. herstellen, ist unver­zichtbar für eine Trans­for­ma­tion auf klimastabil.

Dicke Divi­denden, Boni und teure Marke­ting­kam­pa­gnen werden jedoch nicht mehr drin­liegen – nicht nur kurz­fri­stig während den Über­brückungs­hilfen, sondern ganz grundsätzlich. 

Stahl­pro­duk­tion in den Service public

Doch wie stellt man ein Gut bereit, wenn sich damit kein Geld verdienen lässt? Neu ist diese Frage nicht: Strom, Spital­betten, Abfall­ent­sor­gung. Das sind alles Güter, die wir nicht oder zumin­dest nicht voll­ständig auf dem freien Markt bereitstellen.

Und zwar aus guten Gründen. Über­lässt man das Gesund­heits­wesen dem freien Markt, muss man sich nicht wundern, wenn die Spital­lei­tung so viele Behand­lungen wie möglich verkaufen möchte. Würde sie nüch­tern nach Markt­logik kalku­lieren, müsste sie sogar die Raucher*innenlobby spon­soren, anstatt in die Gesund­heits­prä­ven­tion zu investieren. 

Ähnlich sieht es beim Strom aus: Auf einem voll­kommen freien Markt würden Elek­tri­zi­täts­werke nicht zum Strom­sparen aufklären, sondern in einem Spezi­al­an­gebot vergün­stigte Klima­an­lagen mitlie­fern, die jedoch kurz nach Ablauf der Garan­tie­frist kaputt­gingen, weil sie von der Abfall­lobby gesponsort wurden.

Weil das offen­sicht­lich nicht wünschens­wert ist, gab es neben dem soge­nannten freien Markt schon immer einen Wirt­schafts­raum, der nach einer anderen Logik funk­tio­niert. Ein Raum, in dem nicht der Profit im Zentrum steht, sondern die Versor­gung der Gesell­schaft mit dem, was sie nun mal braucht. In der Schweiz fasst der Bundesrat unter dem Begriff „Service public“ eine „poli­tisch defi­nierte Grund­ver­sor­gung mit Infra­struk­tur­gü­tern und Infra­struk­tur­dienst­lei­stungen“ zusammen, die allen in guter Qualität und zu ange­mes­senen Preisen zur Verfü­gung stehen sollen.

Das heisst nicht, dass diese Grund­ver­sor­gung voll­um­fäng­lich von staat­li­chen Unter­nehmen erbracht werden muss. Im Service public sind verschie­dene Konzepte denkbar. Die Post hat einen Leistungs­auf­trag mit dem Bund, wobei das Post­ge­setz und die Post­ver­ord­nung fest­legen, was zur postalen Grund­ver­sor­gung gehört. Die Elek­tri­zi­täts­werke sind hingegen oft öffent­lich-recht­liche Anstalten im Besitz der Kantone. Und für die Stahl­werke schlägt der Klima­streik nun eine Verge­sell­schaf­tung vor.

Er fordert, „dass die Stahl­werke vom Bund für einen symbo­li­schen Preis gekauft werden und dass Gremien von Arbeiter*innen, Bauma­te­rial- und Klimawissenschaftler*innen und Menschen aus der Bevöl­ke­rung demo­kra­ti­sche Kontrolle über die Werke erhalten.“ So könne garan­tiert werden, dass das Know-how der Arbeiter*innen nicht verloren geht, dass die Produk­tion noch klima­freund­li­cher wird und dass für zukunfts­fä­hige Sektoren produ­ziert wird. Sprich: Dass die Branche weniger Bleche für die Auto­mo­bil­branche und Armie­rungs­eisen für Stahl­beton herstellt, dafür mehr Gerüste für Solar­an­lagen und Geleise für Zugstrecken.

Was der Klima­streik fordert, geht also weiter als eine punk­tu­elle Unter­stüt­zung in Form von Über­brückungs­hilfen. Und das ist absolut notwendig. Denn unsere Welt wird sich grund­le­gend verän­dern und anders bleiben – Über­brückungen bringen da nichts.

Die Heiss­zeit hat begonnen und in ihr können wir Stahl nicht mehr so produ­zieren, wie wir das bis anhin gemacht haben. In dieser neuen Realität gehört Stahl nicht mehr auf den freien Markt, sondern in den Service public.

Und ange­sichts der miss­li­chen Lage, in der sich die Stahl­in­du­strie derzeit befindet, sollten nicht zuletzt die derzei­tigen Eigentümer*innen der Stahl­werke froh sein, wenn sie aus diesem unlös­baren markt­wirt­schaft­li­chen Dilemma befreit werden.