Sturz ohne Systemwechsel

Vene­zuela ist seit Jahr­zehnten eine Projek­ti­ons­fläche: Die einen sehen darin die grosse linke, anti­im­pe­ria­li­sti­sche Hoff­nung, andere warnen vor verstaubtem Sozia­lismus und dem Drang zum Autoritarismus.

Im Januar diesen Jahres entführten US-ameri­ka­ni­sche Einheiten im Rahmen einer Mili­tär­in­ter­ven­tion Präsi­dent Nicolás Maduro und seine Frau. Beide wurden in die USA gebracht, wo gegen­wärtig ein Straf­ver­fahren gegen sie läuft. In der Folge über­nahm Delcy Rodrí­guez die Präsi­dent­schaft. Seither richtet sich der Fokus erneut auf die Erdöl­re­serven des Landes. Es sind die grössten welt­weit. Im Zentrum der ameri­ka­ni­schen Mili­tär­in­ter­ven­tion stand die poli­ti­sche Neuord­nung des Landes. Vene­zuelas Erdöl­pro­duk­tion ist seit Jahren einge­bro­chen. Nun soll der gesamte Rohstoff­sektor stra­te­gisch neu ausge­richtet werden. Zugleich zielte der Eingriff darauf ab, den Einfluss Chinas zurück­zu­drängen und den der USA in der Region zu stabilisieren.

Die Abhän­gig­keit vom Öl prägt die Geschichte Vene­zuelas seit über 100 Jahren. Das gilt für die Wirt­schaft ebenso wie für die Politik. Wer das Land verstehen will, muss die Macht­be­stre­bungen der USA in den Blick nehmen und darf dabei die histo­ri­schen und sozialen Dyna­miken inner­lands nicht vergessen.

Die Hollän­di­sche Krankheit

Vene­zuela gehört zu den latein­ame­ri­ka­ni­schen Staaten, die einen Gross­teil ihrer Einnahmen aus Rohstoff­ex­porten beziehen. Die Erdöl­ab­hän­gig­keit begann bereits Anfang des 20. Jahr­hun­derts, obwohl zunächst der Agrar­ex­port – etwa von Kakao und Kaffee – die wirt­schaft­liche Grund­lage bildete. In den 1920er- und 1930er-Jahren wurde Erdöl zum Haupt­ex­port­pro­dukt. Vorerst profi­tierten vor allem inter­na­tio­nale Konzerne.

Erst im Zweiten Welt­krieg erkannte der Staat die stra­te­gi­sche Bedeu­tung des schwarzen Goldes. Er setzte höhere Einnahmen durch und wurde zum zentralen wirt­schaft­li­chen Akteur.

Von nun an hingen die Indu­strie und andere Bereiche dauer­haft an staat­li­chen Geldern. Das verhin­derte den Aufbau anderer Wirt­schafts­sek­toren. Die Abhän­gig­keit vom Öl bremste die Entwick­lung, zum Beispiel in der Land­wirt­schaft. Ökonom:innen nennen das die «Hollän­di­sche Krankheit».

Demo­kratie und Krise

1958 führte Vene­zuela die libe­rale Demo­kratie ein. Die höheren Ölein­nahmen stärkten den Staat weiter. In den 70er-Jahren verstaat­lichte das Land den Erdöl­sektor und grün­dete den Staats­kon­zern PDVSA. Damit dehnten sich die Rolle und die Macht des Staates weiter aus.

Schon vor Chávez verdiente ein enger Kreis poli­ti­scher Eliten am Öl. Sie sicherten sich Macht und Privi­le­gien durch Korrup­tion. Ein Teil der Einnahmen floss zwar in die Moder­ni­sie­rung, die Indu­strie blieb jedoch von staat­li­chen Geldern und damit vom Ölex­port abhängig. Diese struk­tu­relle Schwäche wurde nie über­wunden. Sie machte das System anfällig für Schwan­kungen der Weltmarktpreise.

Nach dem Ende des Ölbooms stürzte Vene­zuela Ende der 1980er-Jahre in eine Wirt­schafts­krise. Die Abhän­gig­keit vom Öl zeigte nun ihre zerstö­re­ri­schen Folgen. Präsi­dent Carlos Andrés Pérez setzte neoli­be­rale Reform­pro­gramme durch. Spar­mass­nahmen und Priva­ti­sie­rungen verstärkten die Armut und die prekäre Beschäf­ti­gung. Der Indu­strie­sektor brach ein, die Krimi­na­lität stieg stark an.

1989 entlud sich die soziale Wut im «Aufstand des Cara­cazo». Mehrere Hundert bis mehrere Tausend Menschen starben dabei. Die poli­ti­sche Ordnung geriet ins Wanken. 1992 folgten zwei geschei­terte Putsch­ver­suche, einer davon unter der Führung des Offi­ziers Hugo Chávez. Er erlangte damit landes­weite Bekanntheit.

Der Aufstieg des Chavismus 

Als Hugo Chávez 1998 die Präsi­dent­schafts­wahl gewann, lag das poli­ti­sche System bereits in Scherben. Die Bevöl­ke­rung war seit Jahren sichtbar unzu­frieden. Kaum im Amt, machte Chávez kurzen Prozess: Er setzte eine verfas­sungs­ge­bende Versamm­lung ein. Schon 1999 nahm das Volk die neue Verfas­sung per Refe­rendum an. Das war das Ende der Vorherr­schaft der etablierten Parteien AD und COPEI. 40 Jahre lang hatten sie sich an der Macht abge­wech­selt – damit war nun Schluss.

Mit der Verfas­sung von 1999 begann die syste­ma­ti­sche Mili­ta­ri­sie­rung der Politik. Chávez kettete die Streit­kräfte eng an seine Regie­rung und weitete ihre Macht auf innere Sicher­heit und staat­liche Verwal­tung aus. Plötz­lich sassen Offi­ziere in zivilen Ämtern. Chávez sah in den Soldaten sein «revo­lu­tio­näres Instru­ment». Aus genau diesem Macht­block gingen später auch die neuen Profiteur:innen des Erdöl­ge­schäfts hervor.

Der «Sozia­lismus des 21. Jahrhunderts»

Der Chavismus festigte seine Macht und schuf so das Funda­ment für den «Sozia­lismus des 21. Jahr­hun­derts». Dieses Projekt wurde Takt­geber für einen neuen linken Aufbruch in ganz Latein­ame­rika. Für die inter­na­tio­nale Linke keimte Hoff­nung auf: Ein anti­im­pe­ria­li­sti­scher Block schien endlich greifbar.

Neben Chávez gelangten auch Rafael Correa in Ecuador und Evo Morales an die Macht. Hinter ihnen standen breite Bevöl­ke­rungs­schichten, die jahr­zehn­te­lang unter Armut, mangel­hafter sozialer Infra­struktur und ökono­mi­scher Unsi­cher­heit gelitten hatten. Der wirt­schaft­liche Kurs dieser Regie­rungen folgte einem ähnli­chen Muster. Sie brachten die zentralen Rohstoff­sek­toren unter staat­liche Kontrolle. Meist geschah das durch Teil­na­tio­na­li­sie­rungen oder Mehrheitsbeteiligungen.

In Vene­zuela und Ecuador drehte sich alles um das Erdöl. In Boli­vien stand die Natio­na­li­sie­rung des Erdgases im Zentrum. Trotzdem blieben die Regie­rungen Teil des Welt­markts. Über ihre natio­nalen Ener­gie­kon­zerne hielten sie an Abkommen mit trans­na­tio­nalen Firmen fest. Die Phase der hohen Rohstoff­preise spülte Geld in die Kassen, was ausge­baute Sozi­al­pro­gramme ermög­lichte. Zunächst sorgte das für poli­ti­sche Stabi­lität und breite Unter­stüt­zung im Volk.

Umwelt­be­we­gungen, indi­gene Gruppen und kriti­sche Akademiker:innen warnten schon früh vor Vene­zuelas Kurs. Sie kriti­sierten, dass das Land fast nur auf den Export von Rohstoffen setzte. Doch sie fanden poli­tisch kaum Gehör. Ihre Kritik erwies sich jedoch als zutref­fend: Das System war auf Sand gebaut. Als die Einnahmen sanken, verschärften Miss­ma­nage­ment und Korrup­tion die Lage. Der Regie­rungs­stil wurde immer auto­ri­tärer und die sozialen Span­nungen wuchsen.

Eines wurde dabei klar: Diese Projekte waren nie wirk­lich frei von impe­ria­li­sti­schem Einfluss. Die Abhän­gig­keit verschwand nicht. Es verschob sich ledig­lich die geopo­li­ti­sche Wind­rich­tung. Der Blick wanderte weg von den USA und hin zu China und Russ­land. Das Span­nungs­feld zwischen Rohstoff­ex­porten, hohen Sozi­al­aus­gaben und ökolo­gi­schen Grenzen liess den Konsens schliess­lich zerbre­chen. Gleich­zeitig krallte sich ein immer engerer Macht­zirkel die Kontrolle über das Öl und die Devisen.

Aus dieser Konstel­la­tion wuchs eine neue Schicht von Profiteur:innen heran: die «Boli­bour­geoisie». Hoch­ran­gige Mili­tärs und Beamt:innen füllten sich die Taschen mit den Export­erlösen. Mit dem Wechsel von Chávez zu Nicolás Maduro spitzte sich die Lage noch mehr zu. Die Boli­bour­geoisie wurde zum Gesicht für Korrup­tion und auto­ri­täre Macht. Unter Maduro prägten schliess­lich Sozi­al­abbau, die Unter­drückung von Gewerk­schaften und massive Repres­sion den Alltag.

Konti­nui­täten nach Maduro

Die Fest­nahme von Nicolás Maduro brach nicht mit den alten Struk­turen. Der Westen behauptet zwar, die US-Inter­ven­tion befreie das Volk von einer Diktatur. Doch das ist nur die halbe Wahr­heit, denn die poli­tisch-mili­tä­ri­schen Eliten des Chavismus sind zum Gross­teil noch da. Die aktu­elle Führung verfolgt dieselbe Politik wie zuvor: auto­ritär und fixiert auf Rohstoffe.

Auch die derzei­tige Regie­rung unter Delcy Rodrí­guez passt sich stra­te­gisch an die neuen geopo­li­ti­schen Macht­ver­hält­nisse an. Das einzige, das sie weglässt, ist die anti­im­pe­ria­li­sti­sche Rhetorik. Der «Sozia­lismus des 21. Jahr­hun­derts» ist als Projekt zwar zerfallen, die Macht­ver­hält­nisse stützen sich aber weiter auf das alte Funda­ment. Das bedeutet: Erdöl­ab­hän­gig­keit und eine enge Verflech­tung von Militär, Staats­ap­parat und ökono­mi­schen Eliten.

Rodrí­guez ist ein Kind dieses Systems. Sie stammt aus dem inner­sten Zirkel des Chavismus. Ihr Bruder Jorge zählt bis heute zu den einfluss­reich­sten Akteur:innen des poli­ti­schen Macht­ap­pa­rats. Auch ihre fami­liäre Biografie ist eng mit der Geschichte der vene­zo­la­ni­schen Linken verbunden: Ihr Vater war ein marxi­sti­scher Gueril­la­kämpfer, der im Zusam­men­hang mit einem poli­tisch moti­vierten Entfüh­rungs­fall 1976 verhaftet wurde und in staat­li­cher Haft starb, als Delcy Rodrí­guez noch ein Kind war. Doch die Geschwi­ster sind keine ideo­lo­gi­schen Überzeugungstäter:innen. Sie wirken eher wie Opportunist:innen mit bestem Draht zur vene­zo­la­ni­schen Bourgeoisie.

Delcy Rodrí­guez’ riskantes Doppelspiel

Berichte deuten darauf hin, dass Rodrí­guez schon vor Maduros Sturz geheime Gespräche mit den USA führte. Sie signa­li­sierte Washington ihre Koope­ra­ti­ons­be­reit­schaft für die Zeit nach Maduro. Bei ihrer Verei­di­gung bot sie eine bizarre Show, als sie Maduro und seine Frau noch als «Helden» würdigte, aber bereits offen mit Trump verhan­delte. Wenig später unter­zeich­nete sie ein neues Erdöl­ab­kommen, das eine weiter­ge­hende Öffnung des Sektors für private Akteur:innen und west­liche Partner vorsieht.

Dieser Deal stabi­li­siert die Macht der zivil-mili­tä­ri­schen Führung. Ein riesiger Teil der Bevöl­ke­rung lebt weiterhin in bitterer Armut und massiver Ungleich­heit. Aus linker Perspek­tive gibt es derzeit keine gesell­schaft­lich trag­fä­hige Kraft, die eine post­cha­vi­sti­sche, eman­zi­pa­to­ri­sche Perspek­tive für Vene­zuela eröffnen könnte. Repres­sion, poli­ti­sche Verfol­gung und die massen­hafte Flucht aus dem Land haben viele Versuche kollek­tiver Orga­ni­sa­tion zerstört oder marginalisiert.

Dennoch existieren weiterhin soli­da­ri­sche Projekte wie der Koope­ra­ti­venver­bund Ceco­se­sola. Dieser versorgt seit Ende der 1960er-Jahre zehn­tau­sende Menschen mit Lebens­mit­teln und Gesund­heits­lei­stungen. Solche Initia­tiven sind gesell­schaft­lich wichtig, haben aber bislang keine poli­ti­sche Macht, um sich landes­weit durchzusetzen.

Die rechte, wirt­schafts­li­be­rale Oppo­si­tion formiert sich langsam neu, obschon sich ein Gross­teil der Führung ins Ausland zurück­ge­zogen hatte. Es bleibt offen, ob sie genug Unter­stüt­zung mobi­li­sieren kann. Schliess­lich steht sie vor einer fast unüber­wind­baren Hürde: Die aktu­elle Regie­rung kann sich weiterhin auf die Loya­lität des Mili­tärs verlassen und geniesst zudem die fakti­sche Zustim­mung der USA.

Klar bleibt wohl nur eines: Vene­zuelas Rolle als Rohstoff­ex­por­teur. Diese Struktur über­dauert seit einem Jahr­hun­dert jede Regierung. 

d