Präsi­den­ten­wechsel in Chile: „An diesen Orten ist ein System­wechsel eine Frage des Über­le­bens der lokalen Bevölkerung“

Langsam ziehen Wolken über Llay Llay, einer Klein­stadt in den chile­ni­schen Voranden, nur gut eine Stunde von der Haupt­stadt Sant­iago entfernt. Man hört die nahe Paname­ri­cana, eine Auto­bahn, die von Pata­go­nien über Sant­iago bis nach Alaska führt. Die Land­schaft ist geprägt von Plan­tagen und den Schorn­steinen einer riesigen Flaschenfabrik.

Es ist Hoch­sommer, das Ther­mo­meter zeigt mehr als 30 Grad im Schatten an und seit Wochen ist kein einziger Tropfen Regen gefallen. Die länd­li­chen Trink­was­ser­be­stände verkünden einen kriti­schen Grund­was­ser­stand – in den kommenden Wochen könnte in manchen Dörfern das Trink­wasser ausgehen.

Diese unschein­bare Klein­stadt, wie es Dutzende in Chile gibt, ist in der vergan­genen Präsi­dent­schafts­wahl aus der Menge heraus­ge­sto­chen: Der linke Kandidat Gabriel Boric gewann hier mit über 70 Prozent der Stimmen gegen den rechts­extremen José Antonio Kast. Das sind knapp 15 Prozent mehr als der natio­nale Durch­schnitt. Woran liegt das?

Wahl­sieg der poli­ti­schen Aussenseiter:innen

Am 19. Dezember zur Stich­wahl herrscht im ganzen Land ange­spannte Stim­mung, die Prognosen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kast und Boric voraus. Um Punkt 18 Uhr schliessen die Wahl­lo­kale. Bereits eine halbe Stunde danach ist klar: Chile wird ab dem 11. März einen 35-jährigen Präsi­denten haben. Ein Präsi­dent, der vor zehn Jahren als Studie­ren­den­führer die Wasser­werfer und Gasgra­naten der Regie­rung abbe­kommen hatte, später ins Parla­ment gewählt wurde und dort – mit seinem Bart, Iroke­sen­schnitt und Jeans – als poli­ti­scher Aussen­seiter galt.

Inner­halb kürze­ster Zeit kommen Hunderte Menschen im Zentrum von Llay Llay zusammen, um zu feiern. Sie schwenken Fahnen und umarmen sich vor Glück. Ein paar Personen stellen eine kleine Lein­wand und Laut­spre­cher auf: Zu sehen ist die Live­schal­tung der Rede des neuen Präsi­denten, der in Sant­iago seine Verbun­den­heit zu den sozialen Bewe­gungen und dem laufenden verfas­sungs­ge­benden Prozess unter­streicht. Vor jubelnder Menge sagt er: „Nie wieder wird ein Präsi­dent seinem eigenen Volk den Krieg erklären.“

Maria Jara Pereira und ihre 24-jährige Tochter Paz Yañez Jara sind in der Menge in Llay Llay: „Ich war die ganze Woche sehr nervös, mein Bauch schmerzte unauf­hör­lich“, erin­nert sich Yañez. Dann die Erleich­te­rung: Der Sieg von Boric ist für die beiden Akti­vi­stinnen gleich­be­deu­tend mit dem Ende der Repression.

Sie waren Teil der Revolte vom 18. Oktober 2019, die schluss­end­lich zum aktu­ellen verfas­sungs­ge­benden Prozess geführt hat. Der rechte Präsi­dent Piñera reagierte auf die Proteste mit der Ausru­fung des Ausnah­me­zu­stands. Seine Worte – „wir befinden uns im Krieg“ – blieben im kollek­tiven Gedächtnis der Bevöl­ke­rung präsent. Es folgten massive Menschen­rechts­ver­let­zungen, die bis heute weit­ge­hend unge­straft geblieben sind.

In Llay Llay äusserte sich die Kriegs­er­klä­rung mit Schüssen auf Demon­strie­rende, will­kür­li­chen Fest­nahmen sowie Folter auf der Poli­zei­wache. Bis heute werden Demon­stra­tionen von der Polizei ange­griffen, so zuletzt am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Akti­vi­stinnen Jara und Yañez erin­nern sich, wie die Polizei am zentralen Platz Tränen­gas­gra­naten auf die Menge schoss und auf Frauen einprügelte.

Obwohl Yañez den Zettel drei Wochen danach für den linken Präsi­dent­schafts­kan­di­daten einge­worfen hatte, glaubt sie nicht, dass Boric viel verän­dern wird. Der ehema­lige Parla­men­ta­rier gilt in linken Kreisen als Reformer, der die Probleme zu wenig radikal angeht. Zudem ist das Regie­rungs­bündnis in beiden Parla­ments­kam­mern in der Minder­heit, man wird Kompro­misse eingehen müssen, die vermut­lich zu einer Verwäs­se­rung von lang ersehnten Reformen führen werden. „Aber mit ihm werden wir mehr Frei­raum haben, um unsere Forde­rungen kund­zutun“, ist Yañez über­zeugt. „Even­tuell werden sie sogar gehört“, ergänzt sie auf Nachfrage.

Llay Llay im Auge der neoli­be­ralen Krise

Jara lebt mit ihrer Tochter Yañez und ihrem Ehemann in einem Armen­viertel der Klein­stadt. Enge Sozi­al­bauten reihen sich anein­ander, in der Nähe fährt ein Bus vorbei, der Feldarbeiter:innen zu den Avocado­plan­tagen bringt. Jara hat, seitdem sie zwölf ist, auf den Feldern gear­beitet. Mitt­ler­weile ist sie im Lager einer Geträn­ke­her­stel­lerin ange­stellt. „Zum Glück“, findet sie. Ihr Rücken schmerzt von der harten Feld­ar­beit noch immer.

Doch wenn die beiden Frauen über die Probleme in Llay Llay und dem Tal des Acon­cagua reden, geht es ihnen vor allem um die Umwelt. Das fehlende Wasser für die Kleinbäuer:innen, die ausge­trock­neten Flüsse und Bäche, in denen man vor wenigen Jahren noch baden konnte, und die gelben Hügel gleich hinter ihrem Haus.

Yañez spricht vom grossen Wasser­ver­brauch der Minen­un­ter­nehmen und Avocado­plan­tagen. Mit unter­drückter Wut in der Stimme sagt sie: „Mitt­ler­weile bringen sich Hirten aufgrund der Trocken­heit und der fehlenden Lebens­grund­lage um.“ Die Akti­vi­stin erwähnt die höheren Krebs­raten in den Dörfern um die nahe­lie­gende Kupfer­raf­fi­nerie des briti­schen Konzerns Anglo­Ame­rican. Die Zerstö­rung der Lebens­grund­lage der ansäs­sigen Menschen stimmt sie traurig, aber auch wütend.

Diese Probleme scheinen für die beiden Frauen drän­gender als ihre persön­li­chen Heraus­for­de­rungen – obwohl sie eigent­lich genug zu beklagen hätten. Das Haus der Familie ist klein, die Löhne am Existenz­mi­nimum. Beide kennen Geschichten von Menschen, die aufgrund schlechter medi­zi­ni­scher Versor­gung ernst­hafte Probleme bekamen, und Jara, die in drei Jahren eigent­lich in Rente gehen soll, erwarten umge­rechnet 40 Schweizer Franken aus dem priva­ti­sierten Pensi­ons­fonds. Nur staat­liche Zuschüsse werden ihre Rente auf 160 Franken heben. Dass sie damit leben kann, glaubt sie nicht. „Ich werde weiter arbeiten“, meint Jara etwas verbittert.

Der neue Präsi­dent Boric will alle diese Probleme angehen. Der Mindest­lohn soll auf umge­rechnet 500 Franken erhöht werden, es soll ein neues soli­da­ri­schen Renten­sy­stem geschaffen werden und die neue Regie­rung verspricht den Bau mehrerer Tausend Sozi­al­woh­nungen. Zudem soll das Land bis zum Ende der Regie­rungs­pe­riode aus der Kohle aussteigen, die gerechte Vertei­lung des Wassers soll garan­tiert und deren ille­gale Entnahme bekämpft werden.

Wandel als Frage des Überlebens

Pia Arga­gnon, eine orts­an­säs­sige Sozio­login, erstaunt die Besorg­nisse der beiden über die Umwelt­pro­bleme nicht: „Anhand der derzei­tigen ökolo­gi­schen Krise lässt sich am besten das Resultat der extrak­ti­vi­sti­schen Politik der letzten Jahre erkennen.“ Denn um Rohstoffe abzu­bauen und zu expor­tieren, braucht es Wasser. Im Tal des Acon­cagua sind die grössten Verbraucher:innen die Kupfer­minen, in den Anden die Avocado- und Weinplantagen.

Es waren die soge­nannten geop­ferten Zonen – „Zonas de Sacri­ficio“ im chile­ni­schem Sprach­ge­brauch –, also Gemeinden wie Llay Llay mit extremen Umwelt­pro­blemen aufgrund der dort ange­sie­delten Indu­strie, die dem linken Boric am höch­sten zuge­stimmt hatten. Darunter etwa Petorca, wo Schulen aufgrund von Wasser­mangel teil­weise geschlossen sind, oder der Hafenort Quin­tero, wo regel­mässig die Strände mit Öl und Kohle verschmutzt werden. Arga­gnon schluss­fol­gert: „An diesen Orten ist ein System­wechsel eine Frage des Über­le­bens der lokalen Bevölkerung.“

Lange Zeit galt die Basis dieses wirt­schaft­li­chen Systems, die 1980 unter der Mili­tär­dik­tatur geschrie­bene Verfas­sung, als unan­tastbar. Dank der Proteste von 2019 erar­beitet derzeit ein Verfas­sungs­kon­vent eine neue Magna Charta – es ist die erste chile­ni­sche Verfas­sung, die während einer Demo­kratie, und die erste über­haupt, die in Zeiten der Klima­krise geschrieben wird.

Akti­vi­stinnen wie Yañez und Jara hoffen, dass ihre Forde­rungen in die Verfas­sung als Grund­rechte aufge­nommen werden. Derzeit steht der verfas­sungs­ge­bende Prozess in der Halb­zeit. Bis Juli haben die 155 Abge­ord­neten Zeit, den Text zu schreiben, danach stimmt die Bevöl­ke­rung darüber ab, ob der neue Text den alten ersetzen soll.

Es bestand die Angst, dass der rechte Kast versucht hätte, den verfas­sungs­ge­benden Prozess zu blockieren. Auch deshalb war der Wahl­sieg Borics so wichtig, meint Arga­gnon. Sie erin­nert daran, dass in Llay Llay die Wahl­be­tei­li­gung mit fast 60 Prozent um fünf Prozent­punkte über dem natio­nalen Durch­schnitt lag: „Hier gab es eine beson­ders grosse Wahl­mo­bi­li­sie­rung, die vor allem von den linken Parteien getragen wurde.“

Der Faktor Kommu­ni­sti­sche Partei

Nachdem in der ersten Wahl­runde der linke Boric mit 25 Prozent der Stimmen hinter dem rechts­extremen Kast lag, mobi­li­sierten linke Grup­pie­rungen und Parteien bis weit ausser­halb der eigent­li­chen Regie­rungs­ko­ali­tion aus der Kommu­ni­sti­schen Partei und dem Frente Amplio – ein Bündnis neulinker Parteien, vergleichbar mit Podemos in Spanien.

Die Kampagne „Eine Million Türen für Boric“ wurde ins Leben gerufen. Im ganzen Land tourten Aktivist:innen von Haus zu Haus, von Tür zu Tür, um für Boric zu werben. Carlos Miranda war mit dabei. Der ehema­lige kommu­ni­sti­sche Bürger­mei­ster­kan­didat meint: „Zumin­dest in Llay Llay, aber meiner Ansicht nach auch im Rest des Landes waren Mitglieder der Kommu­ni­sti­schen Partei die tragende Kraft an der Basis, um einen Wahl­sieg von Boric zu gewährleisten.“

Gemessen an den Parlamentarier:innen ist die KP die stärkste Kraft inner­halb der Regie­rungs­ko­ali­tion. In der offi­zi­ellen Wahl­kam­pagne trat die KP hingegen zur zweiten Runde in den Hinter­grund: Zu stark war die Angst­kam­pagne von rechter Seite, eine Regie­rung mit kommu­ni­sti­scher Betei­li­gung würde in einer Diktatur, einem Kuba, Vene­zuela oder gar der Sowjet­union enden. Bis heute sehen natio­nale und inter­na­tio­nale Kommentator:innen ein Problem in der Regie­rungs­be­tei­li­gung der KP.

Auch die NZZ behaup­tete nach der Wahl, die KP sei ein Problem für die Regie­rungs­ko­ali­tion von Boric: „Diese vertritt Posi­tionen der tradi­tio­nellen Linken Latein­ame­rikas: Soli­da­rität mit Dikta­toren von Castro bis Maduro, Verstaat­li­chung und radi­kale Umver­tei­lung.“ Der Unterton ist klar: Die KP sei eine Gefahr für die chile­ni­sche Demokratie.

Miranda wider­spricht: Zwar würde man Aspekte der Revo­lu­tion in Kuba würdigen, es hätten aber insbe­son­dere jüngere Führungs­po­si­tionen eine kriti­sche Haltung zu den dortigen poli­ti­schen Systemen. Aber: „Wir sind davon über­zeugt, dass man nicht von aussen inter­ve­nieren darf, sondern die Länder ihre Probleme von innen lösen müssen.“

Miranda ist über­zeugt: Auch wenn die KP den glei­chen Namen trägt, unter­scheidet sich die poli­ti­sche Tradi­tion der Partei von jenen in Europa. „Wenn man unsere poli­ti­schen Programme analy­sieren würde, könnte man durchaus sagen, dass wir seit den 40er-Jahren eher eine sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Partei sind“, meint er mit einem Grinsen im Gesicht. Heute sei man weit davon entfernt, massive Enteig­nungen zu verlangen.

Allende oder Pepe Mujica?

Orte wie Llay Llay wurden lange Zeit vom chile­ni­schen Zentra­lismus igno­riert. In der Politik und den Medien geht es um Sant­iago und die Probleme der Haupt­stadt. Der neue Präsi­dent stammt aus dem südlich­sten Zipfel Chiles. Er forderte schon vor langer Zeit eine Stär­kung der Regionen gegen­über der Haupt­stadt. Ein weiterer Grund für viele Menschen in Llay Llay, Boric zu wählen.

Hingegen stimmte gerade in den reichen Gemeinden der Haupt­stadt um die 80 Prozent der dort ansäs­sigen Bevöl­ke­rung für den rechts­extremen Kast. Es ging um erzkon­ser­va­tive Gesell­schafts­ideale, aber auch um die Wahrung der eigenen wirt­schaft­li­chen Inter­essen. Die Angst­kam­pagne zeigte ihre Wirkung, manche spra­chen sogar von einer mögli­chen Wieder­ho­lung der Unidad Popular unter Salvador Allende.

Damals versuchte der demo­kra­tisch gewählte Sozia­list Allende Chile auf fried­li­chem Weg zum Sozia­lismus zu führen. Es kam zu massiven Verstaat­li­chungen und gross aufge­bauten Sozi­al­pro­grammen. Das Expe­ri­ment schei­terte am Wider­stand der wirt­schaft­li­chen Elite, die in Zusam­men­ar­beit mit den USA und dem eigenen Militär am 11. September 1973 putschte. Es folgten 17 Jahre einer der brutal­sten Dikta­turen Lateinamerikas.

Miranda glaubt nicht an eine Wieder­ho­lung des fried­li­chen Wegs zum Sozia­lismus. Die neue Regie­rung um Boric sei eher vergleichbar mit dem Frente Amplio und Pepe Mújica in Uruguay. Unter Mújica, der von 2010 bis 2015 als urugu­ay­ischer Präsi­dent amtierte, wurde der Schwan­ger­schafts­ab­bruch bis zur zwölften Woche entkri­mi­na­li­siert, der Sozi­al­staat ausge­baut und der Verkauf von Mari­huana legalisiert.

Für Miranda geht es in der kommenden Regie­rung um Sozi­al­re­formen, Ökologie und mehr Demo­kratie. Man akzep­tiere und verstehe die Komple­xität der poli­ti­schen Prozesse und suche die poli­ti­schen Kompro­misse. „Gerade in diesem Aspekt sticht Boric heraus“, meint Miranda. „Er ist äusserst bescheiden und gibt von Anfang an zu, sich auch täuschen und Fehler begehen zu können.“

Und trotzdem erwartet Miranda harsche Oppo­si­tion. „Die Mäch­tigen werden sich gegen jeden Wandel wehren.“ Auch könnten Menschen aus verschie­denen Wirt­schafts­sek­toren relativ schnell unzu­frieden sein. „Die Minenarbeiter:innen, die zu relativ viel Geld gekommen sind und dicke Autos fahren, könnten sich gegen höhere Steuern oder Benzin­preise wehren.“

Boric wird mit Samt­hand­schuhen vorgehen müssen, um die Stabi­lität seiner Regie­rung zu gewähr­lei­sten. Gleich­zeitig müssen soziale Ungleich­heiten wie etwa die Wasser­ver­tei­lung in Tälern wie der Acon­cagua ange­gangen werden. Es ist ein Balan­ceakt zwischen Reformen und Aufrecht­erhal­tung der Ordnung.