Wer seine Zeit behalten will, muss sie verteidigen

In der aktu­ellen Reform­de­batte in Deutsch­land geht es um die Arbeits­zeit. Der Acht­stun­dentag, die 40-Stunden-Woche – alles angeb­lich Relikte aus einer anderen Zeit. Denn das Land steht unter Druck: Die Wirt­schaft schwä­chelt und die inter­na­tio­nale Konkur­renz ist hart, also müsse laut Regie­rung mehr gear­beitet werden.

In der Schweiz gibt es ähnliche Ansätze: Der Natio­nalrat fordert, die tägliche Höchst­ar­beits­zeit von 14 auf bis zu 17 Stunden zu erhöhen und will den Weg für mehr Sonn­tags­ar­beit frei­ma­chen. Der Schwei­ze­ri­sche Gewerk­schafts­bund spricht von einer «radi­kalen Dere­gu­lie­rung der Arbeits­zeiten».

Tja, so wie vor hundert Jahren, so gilt eben auch heute in kapi­ta­li­sti­schen Natio­nal­staaten immer noch: Gemein­nutz geht vor Eigen­nutz. Da muss sich das indi­vi­du­elle Inter­esse halt der natio­nalen Sache unterordnen.

Ideen, wie das gehen könnte, gibt es einige. Die Deut­schen könnten doch einfach eine Stunde pro Woche mehr arbeiten, meint der CSU-Chef Markus Söder. Ohne Lohn­aus­gleich, versteht sich. Und das Bundes­wirt­schafts­mi­ni­ste­rium plant noch in diesem Jahr ein Gesetz, um den Acht­stun­dentag aufzu­wei­chen und Arbeits­tage von bis zu zwölf Stunden zu ermög­li­chen. Bereits im Koali­ti­ons­ver­trag hatten Union und SPD verein­bart, die Acht­stun­dentag-Rege­lung durch eine wöchent­liche Höchst­ar­beits­zeit abzu­lösen. Teil­zeit­ar­beit soll zurück­ge­drängt werden und auch die Lebens­ar­beits­zeit steht zur Dispo­si­tion – sprich: Das Renten­ein­tritts­alter soll weiter nach hinten verschoben werden.

Der Zweck ist dabei immer derselbe: Zugriff auf mehr Lebens­zeit der arbei­tenden Menschen – damit am Ende mehr Arbeit fürs Kapital heraus­springt und die Wirt­schaft wieder stärker wächst.

Das Ganze wird als natio­nale Pflicht­übung präsen­tiert. In Deutsch­land müssten nun, so der Bundes­kanzler, «alle gemeinsam» durch diese schwie­rige Zeit. Wer weiterhin eine starke Wirt­schaft und sichere Arbeits­plätze wolle, müsse Opfer bringen – eine gar nicht so freund­liche Erin­ne­rung an die Abhän­gig­keit, in der Lohn­ar­bei­tende stehen: Geht es dem natio­nalen Kapital schlecht, bekommen das auch die Beschäf­tigten zu spüren – in Form von Stand­ort­ver­la­ge­rungen, Stel­len­strei­chungen und Lohn­druck. Umge­kehrt profi­tieren sie vom wirt­schaft­li­chen Erfolg keines­wegs auto­ma­tisch. Denn der beruht gerade darauf, dass die Ausbeu­tung beson­ders gut gelingt – also darauf, dass die Löhne niedrig bleiben.

Der Deut­sche Gewerk­schafts­bund (DGB), die grösste orga­ni­sierte Inter­es­sen­ver­tre­tung der deut­schen Arbeit­neh­menden, weist die Reform­vor­schläge zwar zurück – aller­dings nicht in der Form, dass er sie als das benennt, was sie sind: ein existen­zi­eller Angriff auf die Lebens­zeit seiner Beschäf­tigten. Nein, die ange­dachten Reformen würden die «Gesell­schaft spalten» und «keine Probleme lösen». Sie «verun­si­chern die Menschen, würgen den schwa­chen wirt­schaft­li­chen Aufschwung ab und bringen kein Wachstum», so der DGB.

Lieber DGB, die Gesell­schaft wird nicht erst durch Arbeits­markt­re­formen gespalten. Sie ist längst gespalten – in dieje­nigen, die von ihrer Hände Arbeit leben müssen, und dieje­nigen, die an ihr verdienen. Arbeitgeber*innen und Beschäf­tigte verfolgen grund­sätz­lich unter­schied­liche und konträre Inter­essen. Viel­leicht erin­nert ihr euch, dass euch das auch irgend­wann mal selbst bekannt war.

Ausserdem: Längere Arbeits­zeiten sind selbst­ver­ständ­lich eine Lösung für das ausge­machte Problem, also die mangelnde Wett­be­werbs­fä­hig­keit der deut­schen Wirt­schaft. Mehr Arbeits­zeit bedeutet mehr Aneig­nung von Arbeits­kraft, also mehr Profit, also mehr Wachstum. Das zu leugnen heisst, den grund­sätz­li­chen Wider­spruch zwischen Kapital und Arbeit einfach zu igno­rieren. Mehr Früchte der Arbeit zu ernten geht eben nur auf Kosten derer, die sie leisten – selbst aber nicht davon profitieren.

Der DGB tut trotzdem so, als gäbe es irgendwo eine kluge Reform­po­litik, bei der Wirt­schafts­wachstum und Arbeit­neh­mer­inter­essen harmo­nisch zusammenfallen.

Wir sehen (wieder einmal): Die Gewerk­schaften wollen Partner der Arbeitgeber*innen sein, nicht deren Gegner. Sie wollen als vernünf­tiger, konstruk­tiver Gesprächs­partner in der Debatte um das beste Rezept fürs Wohl der Nation mit am Tisch der Bosse Platz nehmen. Das Ergebnis dieser Haltung ist einsehbar: Jede grös­sere Verschlech­te­rung der Lage der deut­schen Beschäf­tigten der letzten Jahr­zehnte wurde von den Gewerk­schaften minde­stens akzep­tiert, oft sogar aktiv begleitet.

Die Arbeits­markt­re­formen der 2000er-Jahre (Agenda 2010), die den grössten Nied­rig­lohn­sektor Europas schufen und das natio­nale Lohn­ni­veau flächen­deckend senkten, wären poli­tisch nicht durch­setzbar gewesen ohne die Zustim­mung der Gewerk­schaften. Bis heute sorgt man sich beim DGB mehr um den ‹sozialen Frieden› zwischen den unver­söhn­li­chen Klassen der Bundes­re­pu­blik, um die natio­nale Wirt­schaft und ihre Arbeits­plätze – als ob das für die Beschäf­tigten per se irgend­etwas Nütz­li­ches wäre – statt um höhere Löhne oder bessere Arbeitsbedingungen.

In Wahr­heit ist es einfach: Im Kampf um ein gutes Leben gegen das uner­sätt­liche Inter­esse des Kapi­tals an der Verfü­gung über unsere Zeit können wir auf die Gewerk­schaften nicht zählen. Wer den Konflikt zwischen den unver­ein­baren Inter­essen von Kapital und Arbeit nicht austragen will und sich statt­dessen stets als Partner von Kapital und Staat präsen­tiert, ist kein Vertreter unserer Interessen.

Unser einziges Druck­mittel ist und bleibt das, was Staat und Kapital so drin­gend von uns brau­chen – unsere Arbeit. Kollek­tive Arbeits­nie­der­le­gung ist das wirk­samste Mittel, und sie ist nötig. Wer Angriffe auf seine Lebens­zeit einfach hinnimmt, macht sie Realität. Wer seine Zeit behalten will, muss sie verteidigen.