„Anstatt mit ihrem Namen werden sie mit einer fünf­stel­ligen Nummer angesprochen“

Inhalts­war­nung: Dieser Beitrag enthält Schil­de­rungen von Miss­brauch, Gewalt, Demü­ti­gung und Tod.

Bereits vor dem 7. Oktober zählten Israels Gefäng­nisse 5’000 inhaf­tierte Palästinenser*innen, erzählt die Koor­di­na­torin der Abtei­lung für Gefan­gene und Häft­linge von Physi­cians for Human Rights Israel (PHRI), Oneg Ben Dror im Inter­view mit das Lamm im März. Die Orga­ni­sa­tion kämpft seit 1988 an vorder­ster Front für Menschen­rechte, insbe­son­dere das Recht auf Gesundheit.

Nun habe sich die Anzahl der gefan­genen Palästinenser*innen verdop­pelt. Rund 3’500 von ihnen würden in Admi­ni­stra­tiv­haft gehalten, mehrere hundert davon sind Minder­jäh­rige. „Das bedeutet, dass Menschen ohne Gerichts­ver­fahren und ohne Anklage auf Grund­lage soge­nannter vertrau­li­cher Infor­ma­tionen auf unbe­stimmte Zeit fest­ge­halten werden“, erklärt Ben Dror. Die betrof­fenen Personen erhalten keine Einsicht in diese Infor­ma­tionen, da sie das israe­li­sche Militär als geheim dekla­riert. Daher sei es schwierig für die Fest­ge­nom­menen, sich vor dem israe­li­schen Mili­tär­ge­richt zu verteidigen.

Früher wurden die Gefan­genen nach ein paar Tagen in Armee­ge­wahrsam oft an den israe­li­schen Gefäng­nis­dienst (IPS) über­geben. Seit Beginn des Krieges aber habe sich das geän­dert. Nun sei vor allem die Armee für die Verwah­rung der Gefan­genen verant­wort­lich, insbe­son­dere für dieje­nigen aus Gaza. Von da an haben sich die Haft­be­din­gungen zuneh­mend verschärft. Die Gefan­genen, unter ihnen auch Kinder, erhielten kaum juri­sti­sche oder ausrei­chende medi­zi­ni­sche Hilfe.

Das Lamm: Wer sind die Leute, die seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober vom israe­li­schen Militär gefangen gehalten werden?

Oneg Ben Dror: Wir wissen, dass es Personen im Alter zwischen sechs und zwei­und­achtzig Jahren sind. Es sind sowohl Frauen als auch Männer, Kinder und ältere Menschen, aber auch medi­zi­ni­sches Personal, die aus Schutz­räumen wie Schulen und Kran­ken­häu­sern verschleppt wurden.

Die palä­sti­nen­si­sche Kommis­sion für Gefan­gene und ehema­lige Gefan­gene schätzte im Februar 2024, dass von Oktober bis Februar etwa 500 Minder­jäh­rige inhaf­tiert waren – das heisst, jeden Monat minde­stens hundert Kinder und Jugend­liche. Für sie gelten die glei­chen Konse­quenzen und Bedin­gungen wie für Erwachsene.

Aus welchem Grund wurden all diese Personen inhaftiert?

Die meisten Personen, die in letzter Zeit verhaftet wurden, stammen aus Gaza. Das israe­li­sche Militär hält sie als eine Art Kriegs­ge­fan­gene fest und behauptet, sie alle seien Anhänger*innen der Hamas. Viele von ihnen wurden direkt in Gaza verhaftet, andere auf israe­li­schem Boden.

Darunter sind Palästinenser*innen, die sich am 7. Oktober inner­halb der „grünen Linie“, der Waffen­still­stands­linie von 1949, in Israel aufhielten. Dabei handelt es sich meistens um Personen, die eine israe­li­sche Arbeits­ge­neh­mi­gung haben. Diese Arbeiter*innen sind ein wich­tiger Pfeiler der israe­li­schen Wirt­schaft: Sie haben keine Aufent­halts­be­wil­li­gung und sehr nied­rige Löhne. Viele von ihnen sind in der Land­wirt­schaft tätig.

Doch die israe­li­sche Regie­rung hat diesen Arbeiter*innen in den ersten Tagen des Krieges die Geneh­mi­gungen entzogen. Sie ordnete an, alle von ihnen zu verhaften, da sie poten­zi­elle Täter*innen sein könnten. Israel hält sie mit unklarem Status fest, bis sie in den Gaza­streifen zurück­ge­schickt werden können – einige Hundert wurden bereits zurückgebracht.

Es gibt auch Fälle, in denen Palästinenser*innen aus gesund­heit­li­chen Gründen ein israe­li­sches Visum haben. Das sind beispiels­weise Personen mit einer schweren Krank­heit, die in Jeru­salem ins Kran­ken­haus dürfen. Nach dem Angriff der Hamas galten auch sie als Sicher­heits­ri­siko für Israel und wurden verhaftet.

Wie sehen die Haft­be­din­gungen der Palästinenser*innen in israe­li­scher Haft aus?

Das Hilfs­werk der Vereinten Nationen für Palä­stina-Flücht­linge im Nahen Osten (UNRWA) hat Hunderte von den etwa tausend Gefan­genen aus Gaza inter­viewt, die wieder frei kamen. Sie berichten von Gräueltaten.

Oneg Ben Dror

Oneg Ben Dror ist Projekt­ko­or­di­na­torin in der Abtei­lung für Gefan­gene und Inhaf­tierte bei Physi­cians for Human Rights Israel. Ihr Schwer­punkt liegt auf syste­mi­schen Menschen­rechts­ver­let­zungen in israe­li­schen Gefäng­nissen, insbe­son­dere auf dem Recht auf Gesund­heit, der psychi­schen Gesund­heit im Gefängnis und der Isola­ti­ons­haft, sowie auf den Auswir­kungen auf Menschen in Haft­an­stalten und insbe­son­dere auf unter­pri­vi­le­gierte Gruppen. Sie ist Mitau­torin der kürz­lich erschie­nenen Berichte „Medical Ethics and the Detention of Gazan Resi­dents Since the Start of the 2023 War“ und „Inter­na­tional Guiding State­ment on Alter­na­tives to Soli­tary Confi­ne­ment“ sowie dem dazu­ge­hö­rigen „Back­ground Brief“.

Die Gefan­genen aus dem Gaza­streifen werden in provi­so­ri­schen Zentren in Gaza, in israe­li­schen Mili­tär­stütz­punkten und in Einrich­tungen des israe­li­schen Gefäng­nis­dien­stes fest­ge­halten. Einer dieser zentralen Ad-hoc-Haft­an­stalten ist in einem Mili­tär­stütz­punkt namens Sde Teiman im Süden Gazas. Dort werden die Gefan­genen laut offi­zi­eller Anord­nung des israe­li­schen Mili­tärs sowie laut Zeugen­aus­sagen in Frei­luft­kä­figen fest­ge­halten. Sie sind jeder­zeit mit Hand­schellen gefes­selt, haben die Augen verbunden und müssen die meiste Zeit des Tages in gebückter Haltung ausharren. Berichten zufolge haben die Fesseln in einigen Fällen zu schweren Verlet­zungen geführt, sodass das medi­zi­ni­sche Personal gezwungen war, Glied­massen zu amputieren.

Den Gefan­genen wird es verboten, sich zu bewegen oder zu spre­chen – andern­falls drohen ihnen schwere Strafen. Allen Aussagen von Frei­ge­las­senen zufolge werden die Gefan­genen regel­mässig gede­mü­tigt, indem sich beispiels­weise israe­li­sche Soldaten auf sie setzen, auf sie urinieren oder sie in offene Wunden schlagen. Sie spre­chen auch von sexu­ellem Miss­brauch. Die schwere Gewalt, der sie ausge­setzt sind, führt teils zu Knochen­brü­chen, inneren Blutungen und sogar zum Tod.

Wie viele Personen sind seit dem Krieg in israe­li­scher Haft verstorben?

Seit Beginn des Krieges sind mitt­ler­weile 25 palä­sti­nen­si­sche Gefan­gene in Haft gestorben (Anm. der Redak­tion: Im Mai schätzt Oneg Ben Dror die Zahl auf 60). Unsere Ärzt*innen haben an fünf Autop­sien teil­ge­nommen. Zwei von ihnen wiesen schwere Anzei­chen von Gewalt auf. Und vier hatten eine Vorge­schichte von chro­ni­schen Krank­heiten oder medi­zi­ni­schen Problemen, die einer beson­deren Betreuung oder Behand­lung bedurft hätten, die ihnen verwei­gert wurde.

Der letzte Fall war der eines 21-jährigen Mannes mit einer chro­ni­schen Krank­heit, der eine spezi­elle Diät benö­tigte. Er hat sie nicht bekommen, obwohl er mehr als ein Jahr im Gefängnis war und der israe­li­sche Gefäng­nis­dienst sein medi­zi­ni­sches Problem sehr gut kannte. Sein Zustand verschlech­terte sich wochen­lang, bis er in ein Kran­ken­haus über­führt wurde, wo sie ihn nicht mehr retten konnten und nur noch seinen Tod feststellten.

Physi­cians for Human Rights Israel beschäf­tigt sich vor allem mit der Verbes­se­rung der medi­zi­ni­schen Hilfe der Gefan­genen. Wie steht es gene­rell um die medi­zi­ni­sche Versor­gung der Inhaftierten?

Für Palästinenser*innen ist die medi­zi­ni­sche Versor­gung schon in den normalen israe­li­schen Gefäng­nissen unzu­rei­chend. In den Feld­la­za­retten der Mili­tär­basen, in denen seit dem 7. Oktober viele fest­ge­halten werden, gibt es aber so gut wie gar keine medi­zi­ni­sche Hilfe. Beim Mili­tär­stütz­punkt Sde Teiman deuten unsere Berichte darauf hin, dass im Feld­kran­ken­haus gegen die medi­zi­ni­sche Ethik und die beruf­li­chen Stan­dards verstossen wird, was unmensch­liche Behand­lung und Folter bedeuten kann.

Nur wenn die Personen beinahe an ihren Krank­heiten und Verlet­zungen erliegen, werden sie in normale israe­li­sche Kran­ken­häuser gebracht.

Und dort werden sie ange­messen versorgt?

Nein, denn viele der jüdisch-israe­li­schen Ärzt*innen weigern sich, Palästinenser*innen zu behan­deln. Manche werden aufgrund kompli­zierter Schuss­ver­let­zungen in ein israe­li­sches Kran­ken­haus gebracht. Doch alles, was über die Rettung des Lebens der Pati­en­tinnen hinaus­geht, wird als Privileg betrachtet. Wir haben die Abnei­gung des Perso­nals gegen­über palä­sti­nen­si­schen Patient*innen mit eigenen Augen gesehen.

Der rechts­extreme Gesund­heits­mi­ni­ster hat zudem ange­ordnet, dass nur dieje­nigen Krank­heiten behan­delt werden dürfen, die zu Beginn der Grund für den Kran­ken­haus­auf­ent­halt sind. Wenn sich die Gefan­genen vor Ort eine Infek­tion einhan­deln oder etwas Neues entdeckt wird, darf dies nicht behan­delt werden.

Wieso nicht?

Der Gesund­heits­mi­ni­ster Israels hat eine Leit­linie heraus­ge­geben, wie diese gefangen gehal­tenen Patient*innen behan­delt werden müssen. In den Kran­ken­häu­sern werden sie anstatt mit dem Namen mit einer fünf­stel­ligen Nummer ange­spro­chen und als „anonym“ registriert.

Die behan­delnden Ärzt*innen dürfen sich nicht ausweisen. Es scheint, als wolle der Gesund­heits­mi­ni­ster die Ärztinnen davor schützen, sich der schlechten Behand­lung von Patient*innen strafbar zu machen, um keine Beweise für die Betei­li­gung an Folter zu hinterlassen.

Diese Patient*innen, die nicht bei ihrem Namen genannt werden dürfen, tragen Hand­schellen und haben ihre Augen verbunden, während sie behan­delt werden. Manchmal sind sie auch nur mit Unter­wä­sche bekleidet. Uns liegen auch Zeugen­aus­sagen von Menschen vor, die in Räumen neben der Notauf­nahme ohne rich­tige Ausrü­stung behan­delt wurden.

Haben sich die menschen­un­wür­digen Haft­be­din­gungen seit dem 7. Oktober auch in den normalen Gefäng­nissen intensiviert?

Die Bedin­gungen für palä­sti­nen­si­sche Gefan­gene waren schon zuvor streng. Sie durften beispiels­weise keine Tele­fone benutzen. Wir von Physi­cians for Human Rights Israel waren bereits vor dem 7. Oktober Zeuge von Folter in Gefan­gen­schaft. Mit der Grün­dung der aktu­ellen israe­li­schen Regie­rung Anfang 2023 wurden die Haft­be­din­gungen schlimmer.

Die Regie­rung hat beispiels­weise ein Gesetz lanciert, das palä­sti­nen­si­schen Gefan­genen den Zugang zu jegli­cher Art von „verbes­sernder Versor­gung“, also medi­zi­ni­scher Hilfe, verwehren soll. Auch das Recht auf Fami­li­en­be­suche wurde einge­schränkt. Die Zahl der Admi­ni­stra­tiv­häft­linge erreichte bereits im Sommer 2023 mit 1‘200 den höch­sten Stand der letzten sieben Jahre.

Seit Beginn des Krieges wurden die Haft­be­din­gungen aber noch gewalt­voller. Ich kann es nur als eine Rache­po­litik beschreiben, diese syste­ma­ti­sche Verlet­zung der Menschenrechte.

Alle privaten Gegen­stände der Gefan­genen wurden beschlag­nahmt. Sie wurden nur mit den Klei­dern an ihren Körpern zurück­ge­lassen, manche nur mit einem T‑Shirt, trotz des Winters. Dann wurde an manchen Orten der Strom komplett abge­schaltet – teil­weise auch das Wasser.

Das israe­li­sche Militär führte in den Gefäng­nis­zellen eine Art syste­ma­ti­sche Razzien durch. Bei diesen will­kür­li­chen Kontrollen wurden die palä­sti­nen­si­schen Gefan­genen geschlagen und sexuell miss­braucht. Wir haben schreck­liche Zeug­nisse davon, wie Menschen Demü­ti­gungen erlitten; wie ihnen zum Beispiel Gegen­stände in ihre intimen Körper­öff­nungen gesteckt wurden.

Was kann getan werden, um diese schreck­liche Situa­tion zu verbessern?

Menschen in der Schweiz können die Regie­rung auffor­dern, Israel unter Druck zu setzen. Sie können Parla­men­ta­rier bitten, im Parla­ment zu fragen, wie die Schweizer Regie­rung die Rechte und Gesund­heit von Palästinenser*innen in israe­li­schem Gewahrsam schützt. Sank­tionen haben sich auch als wirk­sames Mittel erwiesen, um Verän­de­rungen zu bewirken.

Gene­rell ist es notwendig, öffent­lich über die Situa­tion der palä­sti­nen­si­schen Gefan­genen zu spre­chen und die Infor­ma­tion über diese Zustände zu verbreiten, um andere Regie­rungen dazu zu bringen, Druck auf Israel auszu­üben. Unserer Erfah­rung nach hilft dieser Druck aber nur, wenn die Forde­rungen von glaub­wür­digen Drohungen und einschlä­gigen Konse­quenzen begleitet werden.