Das Theater um Demokratie

Mehrere hundert Personen waren es, die sich am letzten Samstag im August auf dem Theaterplatz in Basel versammelten. Die Demonstration wollte an den 129. Jahrestag des ersten Zionistenkongresses erinnern, der 1897 im Stadtcasino Basel stattfand. Auch der andauernde Genozid in Gaza sowie jahrzehntelange Besatzung und ethnische Säuberung gaben Anlass zum Protest.

Die Basler Behörden hatten die Kundgebung im Vorfeld als nicht bewilligungsfähig eingestuft, unter anderem wegen der Parole «Death to Zionism» im Aufruf. Die Organisator*innen wiesen die Interpretation zurück, damit zu Gewalt gegen Menschen oder bestimmte Bevölkerungsgruppen aufzurufen; die Formulierung richte sich gegen eine völkermörderische politische Ideologie.

So rückte schon kurz nach Beginn der Veranstaltung die Polizei mit einem Grossaufgebot an, sperrte den Platz weiträumig ab und kesselte die Demonstrierenden ein. Das, obwohl die Polizei nach Angaben der Organisator*innen kurz zuvor durch Lautsprecher vernehmen liess, die Kundgebung zu dulden. Videos zeigen, wie hart die Polizei daraufhin ihre Mittel gegen die Protestierenden einsetzte. Dieses polizeiliche Vorgehen reiht sich in den generellen Umgang mit Palästina-Demonstrationen ein.

Während draussen vor dem Theater Basel ein Konflikt um Versammlungs- und Meinungsfreiheit eskalierte, diskutierten mein Team und ich drinnen im Rahmen des neuntägigen Demokratie-Festivals «Dauerdenken, Dauerdebattieren, Dauerspielen» darüber, was Demokratie bedeutet und wer an ihr teilhaben kann. Aber entgegen der Annahme, ein an Demokratie interessiertes Theater bleibe auch gegen aussen offen, schloss dieses prompt seine Türen für die Demonstrierenden. Dieses Verhalten widerspricht dem Demokratieverständnis des Theaters jedoch weniger, als es zunächst scheint.

Ein «Platz für alle»?

Das Theater versteht sich gerne als Ort der Demokratie – und damit meint es einen Raum der Offenheit, der gesellschaftlichen Auseinandersetzung und der Kritik. Das Theater Basel hat diesem Anspruch sogar einen eigenen Raum gewidmet: das Foyer Public mit dem Ziel, einen «Platz für alle» zu schaffen. Am Tag der Eskalation auf dem Theaterplatz blieben die Türen dieses Raumes jedoch geschlossen – ausser für die Polizei.

Während einige Beamt*innen damit beschäftigt waren, vor den Türen des Theaters die Demonstrierenden im Kessel zu halten, hielten sich andere Polizist*innen in der Theaterkantine auf. Dafür benutzten sie den Eingang des Foyer Public, das an diesem Tag Demonstrierenden, Schutzsuchenden und Medienschaffenden verschlossen blieb.

Nach Angaben der Theaterleitung habe die Polizei im Vorfeld deutlich empfohlen, die Zugänge zum Theaterplatz geschlossen zu halten, einige Nebeneingänge seien aber offen geblieben. Das Theater habe nicht selbst beurteilen können, von wem eine Gefahr ausgehe oder wer Zutritt erhalten solle, sondern sei den polizeilichen Vorgaben gefolgt. Das Geschlossenhalten der Türen sei ausserdem «nicht Ausdruck einer politischen Positionierung» gewesen, sondern Folge der laufenden Polizeianweisungen.

Doch wer sich in einer Situation, in der es um die Frage der Versammlungsfreiheit geht, auf die Anweisung der Einsatzkräfte bezieht, positioniert sich gerade dadurch. Und nicht nur das: Die Positionierung schafft Realität. Etwa Schutzsuchende, die draussen bleiben müssen.

Kein Widerspruch

Die Polizei ist eine Institution des demokratischen Staates, deren Anweisungen das Theater Folge leistete und sich deshalb als unpolitisch darstellte. Und obwohl dieses Vorgehen widersprüchlich zum Anspruch des Theaters steht, ein «Raum für alle» und «ein öffentlicher Stadtraum» zu sein, steht es nicht im Widerspruch zur bürgerlichen Demokratie. Im Gegenteil: Es zeigt bloss, dass sich das Theater der herrschenden staatlichen Ordnung fügt.

Auch das Vorgehen der Polizei war nicht undemokratisch. Demokratie bedeutet nicht, dass alle Menschen gleichermassen über ihre Lebensbedingungen mitbestimmen können – wie das neuntägige Demokratiefestival im Theater vielleicht den Anschein erweckte. Ein solch utopisches Verständnis von Demokratie geht über die real existierende, institutionelle Form der liberalen Demokratie hinaus. Diese organisiert politische Teilhabe vielmehr innerhalb staatlich gesetzter Grenzen und verfügt zugleich über die Mittel, diese Grenzen durchzusetzen. Als die Polizei die Demonstrierenden an diesem Samstagnachmittag einkesselte, zu Boden drückte und festhielt, setzte sie eine solche Grenze durch. Das war kein Bruch mit der demokratischen Ordnung, sondern machte sichtbar, unter welchen Bedingungen politische Meinungsäusserung in der liberalen Demokratie stattfindet.

So wie das Theater gesellschaftliche Konflikte auf die Bühne bringen, Aktivist*innen einladen und über Krieg, Rassismus oder Ausschluss diskutieren kann, dabei aber stets den Rahmen vorgibt, verhält es sich auch mit der liberalen Demokratie: Sie bestimmt, unter welchen Bedingungen Menschen sich versammeln, demonstrieren oder ihre Meinung äussern dürfen. Die Grenzen davon zeigten sich an diesem letzten Samstag im August deutlich.