Libanon nach der Explo­sion: Soli­da­rität, Wut und Ausweg­lo­sig­keit. Wohin führt das?

„Es ist schreck­lich, eine Kata­strophe. Die halbe Stadt ist zerstört, überall liegen Verletzte oder Tote“, schreibt mir Jana Nakhal, Akti­vi­stin der Kommu­ni­sti­schen Partei (KP), am Abend des 4. August über WhatsApp. Ihr selbst sei nichts passiert, doch viele ihrer Freund*innen hätten Verlet­zungen davongetragen.

Die im Januar 2020 gebil­dete „Technokrat*innen-Regierung“ unter Premier­mi­ni­ster Hassan Diab gab im Verlauf vom Mitt­woch bekannt, dass die Entzün­dung von 2’750 Tonnen Ammo­ni­um­ni­trat die Explo­sion verur­sacht habe. Ammo­ni­um­ni­trat ist ein hoch­ex­plo­siver Stoff, der für die Herstel­lung von Dünger, aber auch für Spreng­stoff verwendet wird, und seit 2014 in einer Lager­halle im Hafen von Beirut lagerte. Laut liba­ne­si­schen Medi­en­be­richten wurde das Ammo­ni­um­ni­trat im September 2013 von einem russi­schen Schiff unter moldaui­scher Flagge konfis­ziert. Trotz wieder­keh­render Warnungen, unter anderem vom Zollamt des Hafens, wurde es weder wegge­schafft, noch unter ausrei­chenden Sicher­heits­vor­keh­rungen über­wacht. Hassan Nasrallah, Anführer der schii­ti­schen Hisbollah, der mäch­tig­sten Partei im Libanon, die über quasi-staat­liche Struk­turen und eine von Iran stark ausge­rü­stete Miliz verfügt, wies jede Verant­wor­tung von sich. Dies auch, nachdem Vorwürfe über eine Verbin­dung zur Lage­rung des Ammo­ni­um­ni­trats gegen ihn laut wurden. Die Hisbollah wisse mehr über den Hafen in Haifa als über denje­nigen in Beirut.

Über 150 Menschen wurden durch die Explo­sion getötet, mehrere Tausend verletzt, etliche gelten als vermisst. Das Liba­ne­si­sche Rote Kreuz und Rettungs­kräfte aus dem Ausland versu­chen noch immer, Menschen aus den Trüm­mern zu bergen. Die Regie­rung rief einen zwei­wö­chigen Ausnah­me­zu­stand für Beirut aus und über­trug der Armee die Kontrolle über die Stadt. Man werde die Verant­wort­li­chen ausfindig machen und sie zur Rechen­schaft ziehen, versprach Premier­mi­ni­ster Hassan Diab und liess 16 Mitarbeiter*innen des komplett zerstörten Hafens verhaften. Da auch der wich­tigste Korn­spei­cher des Landes vernichtet wurde und der Libanon bis zu 80 Prozent seiner Nahrungs­mittel impor­tiert (und auch Hilfs­güter in Rich­tung Syrien weiter­leitet), droht nach der eigent­li­chen Kata­strophe eine huma­ni­täre Krise.

Zerstörte Stadt, geschei­terter Staat

„Häuser, die in sich zusam­men­fallen, begraben die jungen Menschen, die den Schutt wegräumen“, erzählt Jana Nakhal. Viele Frei­wil­lige und Aktivist*innen aus den im Oktober 2019 entstan­denen Protest­gruppen betei­ligen sich an Hilfs­ak­tionen in der Stadt. Trümmer wurden wegge­räumt, Wohnungen – zumin­dest eini­ger­massen – bewohnbar gemacht und Verletzte und trau­ma­ti­sierte Menschen versorgt. All dies geschehe unter immensen Anstren­gungen und in einer Art Schock­zu­stand: „Alle, die das hier durch­ge­macht haben, spüren einen grossen Schrecken in sich.“

Bis zu 300’000 Menschen haben durch die Explo­sion ihr Zuhause verloren, teilte der Gouver­neur der Stadt, Marwan Abboud, mit. Bei der Bewäl­ti­gung der Folgen bleiben die Behörden gänz­lich abwe­send, sagt Jana Nakhal. Dafür würden die einfa­chen Menschen die Rolle des Staates einnehmen. Sie stellen Zelte auf, säubern die Strassen, öffnen die Häuser, vermessen die Strassen und Häuser neu. „Während­dessen tun die Spinner in den Behörden nichts als irgend­welche Unter­nehmen zu bezahlen, die die Unter­su­chung und Vermes­sung der Gebäude durch­führen sollen – dieselben Unter­nehmen, die jahre­lang Geld gestohlen und das System miss­braucht haben.“

Das poli­ti­sche System des Konfes­sio­na­lismus sollte die Reprä­sen­ta­tion der 18 Reli­gi­ons­ge­mein­schaften regeln, führte aber zu Korrup­tion und Klien­te­lismus. Dieses System ist verant­wort­lich für die Entwick­lungen der letzten Monate. Schon vor der Explo­sion war die Kata­strophe für einen Gross­teil der Menschen im Libanon Realität.  Seit Mitte 2019 ist das Land in seine tiefste Krise seit Ende des Bürger­krieges (1975–1990) gestürzt. Die Lebens­mit­tel­preise sind seit März 2020 um das Drei­fache gestiegen, gleich­zeitig verlor das Liba­ne­si­sche Pfund rund 80 Prozent seines Werts. Die Menschen leiden Hunger, haben kein Geld, keinen Strom und keine Aussicht auf ein besseres Leben. Ein Drittel der Libanes*innen ist arbeitslos, die Hälfte der Bevöl­ke­rung lebt unter der Armuts­grenze. Zudem leben 20 Prozent der 1.5 Millionen syri­schen Geflüch­teten im Land in infor­mellen Zelt­un­ter­künften, ohne legalen Aufent­halts­status und mittellos.

Finan­zi­elle Unter­stüt­zung für das Land schien bis vor der Explo­sion nicht in Sicht: Weder die seit zwei Monaten laufenden Verhand­lungen um das beim Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds (IWF) gestellte Gesuch um Finanz­hilfen noch die Bitten der Regie­rung bei der ehema­ligen Mandats­macht Frank­reich stiessen auf offene Ohren. Dies, weil euro­päi­sche Staaten die Finanz­hilfen an Reform­pro­jekte der Regie­rung knüpfen und diese auffor­dern, die Korrup­tion zu bekämpfen und den Einfluss der Hisbollah zu schmä­lern, was nicht geschehen ist.

Nun, nach der verhee­renden Explo­sion im Hafen von Beirut, werden Hilfs­lei­stungen durch die inter­na­tio­nale Gemein­schaft plötz­lich Realität. In neoko­lo­nialer Manier besuchte Frank­reichs Präsi­dent Emma­nuel Macron zwei Tage nach der Explo­sion Beirut und versprach den aufge­brachten Libanes*innen Hilfs­gelder und dass diese nicht in korrupte Hände fliessen würden. Zudem initi­ierte Macron eine inter­na­tio­nale Konfe­renz zur Spre­chung von Nothilfen. Diese beschloss, dass 250 Millionen über die UNO und lokale Projekte die liba­ne­si­sche Bevöl­ke­rung errei­chen sollten.

„Macron umarmte die Menschen in der Strasse, als wäre er ihr Vater“, sagt Jana Nakhal dazu. „West­liche Regie­rungen geben sich jetzt schockiert und über­rascht, obwohl sie dieses System jahre­lang mit Geld und poli­ti­scher Rücken­deckung unter­stützt haben.“

Es ist zu hoffen, dass die ange­kün­digten Zahlungen die Lage der Menschen ohne Umweg über Regie­rungs­stellen verbes­sern werden. Nur schon, ob das geschehen wird, ist offen. Darüber hinaus bräuchte es weitaus höhere Summen, um den Schaden einer der grössten nicht-nuklearen Explo­sionen der Geschichte zu mildern.

Klar ist: Die inter­na­tio­nale Gemein­schaft steht in der Verant­wor­tung mit Geld und Hilfs­gü­tern zu helfen. Doch die tiefer­lie­genden Probleme des Landes werden mit Hilfe zum Wieder­aufbau nicht gelöst. Es reicht nicht, wenn Macron betont, dass er von der liba­ne­si­schen Regie­rung Reformen erwartet. Hinzu kommt, dass er als Präsi­dent der ehema­ligen Besat­zungs­macht die Souve­rä­nität des Liba­nons zu respek­tieren hat. Beson­ders weil seine einzigen Verhand­lungs­partner der Präsi­dent des Liba­nons, Michel Aoun, und die amtliche Regie­rung sind – eine Regie­rung, die nach internen Rück­tritten aufgrund der Proteste vom 10. August zurück­ge­treten ist und deren Justiz­mi­ni­sterin beim Versuch, mit dem Besen in der Hand auf der Strasse zu helfen, ange­griffen und davon­ge­jagt wurde.

Der Protest­be­we­gung bleibe nichts anderes übrig, als auf eigene Faust Hilfe zu orga­ni­sieren, sagt Jana Nakhal: „Wir haben im ganzen Land und in der ganzen Welt dazu aufge­rufen, zu spenden für medi­zi­ni­sche Hilfe. Ausserdem gibt es mit dem Roten Kreuz und dem Secours Popu­laire zwei vertrau­ens­wür­dige Orga­ni­sa­tionen, die unent­gelt­lich helfen.“

Der Protest erwacht von neuem

In den Tagen nach der Kata­strophe hat sich die durch den Wirt­schafts­zer­fall und Corona zurück­ge­drängte Protest­be­we­gung reak­ti­viert. Nach der Explo­sion sind Libanes*innen aus allen Landes­teilen nach Beirut gereist, um bei der Essens­ver­tei­lung und dem Aufräumen zu helfen. „Die Regie­rung dagegen hat sich über­haupt nicht um die Opfer geküm­mert, gleich­zeitig aber den Ausnah­me­zu­stand ausge­rufen, sodass das Militär die Bewe­gungs­frei­heit einschränken kann“, sagt die femi­ni­sti­sche Akti­vi­stin Ilham Barjas. „Dieser neuer­liche Macht­miss­brauch hat uns dazu gezwungen, schnell zu handeln und am Samstag zu einer Demon­stra­tion aufzurufen.“

Im Herbst 2019 hat ein Konglo­merat aus dreissig Grup­pie­rungen von links­li­be­ralen Demokrat*innen über femi­ni­sti­sche Sozialist*innen bis hin zu liber­tären Anarchist*innen den Sturz des Premier­mi­ni­sters Saad Hariri herbei­ge­führt. Seither kam es unter der Parole „Thawra“ (‚Revo­lu­tion‘) im ganzen Land zu Prote­sten für einen System­wechsel. In der jetzigen Notlage kann die Protest­be­we­gung deshalb auf geschaf­fene Struk­turen zurückgreifen.

Noch vor einigen Wochen habe ein Gross­teil der Aktivist*innen keine Hoff­nung mehr verspürt und weder an die Sinn­haf­tig­keit noch an die Weiter­füh­rung der Proteste geglaubt, sagt Jana Nakhal. Die Explo­sion im Hafen habe aber das Verlangen neu geweckt, dieje­nigen mit aller Härte anzu­klagen, die dafür verant­wort­lich seien: „Wir müssen den Menschen klar­ma­chen, dass diese Explo­sion einen poli­ti­schen Ursprung hat“, sagt Jana Nakhal. Die Kata­strophe sei nicht durch einen Tsunami, Pech oder einfache Fahr­läs­sig­keit ausge­löst worden. „Sie ist die Folge des Macht­miss­brauchs der führenden Schicht. Das Ammo­ni­um­ni­trat wurde im Wissen des Staates über die Explo­si­ons­ge­fahr im Hafen gela­gert. Sie haben es gewusst und es dabei belassen. Das Lager mit dem explo­siven Mate­rial wurde vor sechs Jahren ange­legt, um es später zu verkaufen. Das ganze Risiko wurde einge­gangen, um damit Geld machen zu können!“

Diese Zusam­men­hänge werden nun einer brei­teren Bevöl­ke­rungs­schicht wieder schlag­artig bewusst. An der Demon­stra­tion vom Samstag, dem 8. August, die unter dem Titel „Tag der Wut“ ange­kün­digt wurde, kamen Tausende Menschen unter­schied­li­cher poli­ti­scher Rich­tungen zusammen. Bei heftigen Ausein­an­der­set­zungen zwischen den Internen Sicher­heits­kräften (ISF), der Armee und den Demon­strie­renden wurden mehrere Hundert Menschen verletzt und ein Poli­zist getötet. Mehrere Mini­ste­rien wurden gestürmt, das Aussen­mi­ni­ste­rium durch ehema­lige Armee­an­ge­hö­rige besetzt. Der Sitz des liba­ne­si­schen Banken­ver­bands wurde in Brand gesetzt. Premier­mi­ni­ster Diab kündigte am Abend vorge­zo­gene Neuwahlen an. In den sozialen Medien verbrei­tete Videos zeigen heftige Ausein­an­der­set­zungen und den Einsatz scharfer Muni­tion durch Sicher­heits­kräfte in zivil. „Das Militär und die Polizei setzten extrem gefähr­liche Mittel ein – Mittel, die töten können“, sagt Ilham Barjas. „Das System mili­ta­ri­siert sich. Alle, die sich an den Prote­sten betei­ligen, sind in grosser Gefahr.“

Obwohl die „Technokrat*innen-Regierung“ unter Hassan Diab das Hand­tuch geworfen hat, bleibt offen, ob die Bewe­gung den Schub der Wut über die Explo­sion nach­haltig nutzen kann. Gerade werden die Demon­strie­renden vor allem von der Verzweif­lung getragen. Diese ist auch zu hören, wenn Jana Nakhal sagt: „Das Momentum kehrt zurück, wenn die Menschen zurück auf die Strasse gehen mit der Haltung, dass sie sowieso sterben werden und dass keine Hoff­nung mehr besteht. Wir wollen schreiend in den Tod gehen und das Funda­ment ihrer Türme mitreissen, statt still in unserem Zuhause zu sterben.“

Wie kann der Wandel funktionieren?

„Wir fühlen uns, als wären wir nur noch zufäl­li­ger­weise am Leben“, sagt Ilham Barjas. In dieser Situa­tion sei es schwierig, die Hoff­nung zu bewahren: „Aber wir kennen unser Ziel, das System, das wir wollen. Dafür arbeiten wir Tag und Nacht.“ Gleich­zeitig wüssten die Demon­strie­renden, wie klein ihr Hand­lungs­spiel­raum sei. Mini­ste­rien können besetzt, Banken­sitze in Brand gesteckt werden. Doch am grund­le­genden Problem, der Verstrickung der Inter­essen, in der sich die Mäch­tigen im Libanon befinden, wird das nichts ändern. Hinzu kommt, dass das poli­ti­sche Schicksal des Landes nicht primär in Beirut, sondern vor allem in Teheran entschieden wird. Ausschlag­ge­bend ist der irani­sche Einfluss über die Hisbollah. Die schii­ti­sche Partei und Miliz bleibt der grosse Lähmungs­faktor im Libanon. Je weiter die Aktivist*innen gehen, desto stärker wird die Repres­sion. „Es ist klar, dass wir alle gezwungen sein werden, das Land zu verlassen, selbst wenn wir einige unserer Ziele errei­chen werden“, meint Ilham Barjas.

Auch die von Frank­reich ange­führte inter­na­tio­nale Gemein­schaft wird an den bestehenden Verhält­nissen weiterhin nichts Grund­le­gendes ändern können. Zu hoch wäre der Preis einer mili­tä­ri­schen Zuspit­zung mit dem Iran, würde sich der Einfluss des Westens auf die poli­ti­sche Entwick­lung im Libanon vergrössern.

Sowieso sollte Macron nicht dazu ermu­tigt werden, sich in die inneren Ange­le­gen­heiten des Liba­nons einzu­mi­schen. Statt­dessen müssen Frank­reich und die Euro­päi­sche Union Geflüch­tete aufnehmen, Hilfs­lie­fe­rungen anbieten und über die UNO länger­fri­stig beim Wieder­aufbau helfen – in Beirut und im Rest des Lands.

Unab­hängig davon, was die inter­na­tio­nale Gemein­schaft tun wird, scheint klar: Die Proteste werden sich radi­ka­li­sieren. Doch wie lange werden sie weiter­gehen? Niemand kann vorher­sehen, wohin die Mischung aus Wut, Hoff­nungs­lo­sig­keit und Radi­ka­li­sie­rung führt. Ein Krieg und der Zusam­men­bruch der zivilen Ordnung scheinen derzeit nicht mehr abwegig. Weil jedem bewaff­neten Aufstand die Nieder­schla­gung durch die Hisbollah droht, wird die ausweg­lose Lage wohl viele Libanes*innen dazu veran­lassen, ihr Land zu verlassen.