Eine Revo­lu­tion, die sich nicht mit der Macht einlassen darf

Es ist der 23. Januar 2020, ein regne­ri­scher Donnerstag. Zwei Tage sind vergangen seit der Regie­rungs­bil­dung durch Univer­si­täts­pro­fessor Hassan Diab, der mit einem Kabi­nett aus vier­zehn Tech­no­kraten und sechs Tech­no­kra­tinnen der Forde­rung der Strasse nach partei­po­li­ti­scher Unab­hän­gig­keit und mehr Frau­en­be­tei­li­gung nach­kommen will. Demon­stran­tInnen hatten seit dem 17. Oktober 2019 perma­nenten Druck auf die poli­ti­sche Führung ausgeübt, worauf diese Ende Oktober zurücktrat.

In einem Café neben einer Schule in Koraytem im Nord­we­sten von Beirut treffe ich eine der Entschei­dungs­trä­ge­rInnen der Protest­be­we­gung, Darine Dandachly. Sie kommt direkt von der Pres­se­kon­fe­renz zu ihrer neu lancierten Kampagne „Nicht zahlen!“: „Der Beginn einer Art zivilen Unge­hor­sams. Keine Steuern zahlen, keine Bank­schulden zurück­zahlen und so weiter.“ Die 42-jährige Darine ist Mitglied des Komi­tees zur Koor­di­na­tion der Revo­lu­tion und orga­ni­siert den Austausch zwischen dreissig verschie­denen revo­lu­tio­nären Gruppen, um den Protest aus allen Berei­chen der Gesell­schaft zusam­men­zu­führen. Ob sie Hoff­nungen in die neue Regie­rung legt? „Es sind dieselben Personen und Parteien aus demselben System, nur die Namen sind anders. Anstelle von Partei­füh­re­rInnen haben wir nun ehema­lige Regie­rungs­be­ra­te­rInnen“, erklärt sie und fügt an: „Wir vertrauen ihnen nicht.“

Das Miss­trauen der Menschen richtet sich nicht primär gegen die einzelnen Mini­ste­rInnen, die die Geschicke des Landes leiten sollen, sondern gegen das 1990 nach dem Ende des 15-jährigen Bürger­kriegs etablierte poli­ti­sche System.

Dieses sieht ein Wahl­sy­stem vor, das die drei grossen konfes­sio­nellen Strö­mungen im Libanon glei­cher­massen reprä­sen­tieren soll. So muss das Amt des Präsi­denten stets durch einen Chri­sten, dasje­nige des Premier­mi­ni­sters durch einen Sunniten und dasje­nige des Parla­ments­prä­si­denten durch einen Schiiten besetzt sein. Die Wahl­be­rech­tigten können nur Kandi­da­tInnen der eigenen Konfes­sion ihres Wahl­be­zirks in das Parla­ment wählen, in welchem den Chri­stInnen und Musli­mInnen jeweils 64 Sitze zustehen. Dieses System ist Ausgangs­punkt von Klien­te­lismus und Korrup­tion. Seit Ende des Bürger­kriegs kontrol­lieren die grossen Parteien weite Teile von Wirt­schaft, Gesell­schaft, Medien und Polizei.

Der Zugang der Menschen zu Arbeit und funda­men­talen Leistungen liegt damit völlig in den Händen dieser poli­ti­schen Elite. So könne es vorkommen, dass einem nur durch entspre­chende Kontakte Einlass in gewisse Spitäler gewährt wird, sagt Ali, ein Front­line-Akti­vist der ersten Stunde und Bank­an­ge­stellter. „Und danach wirst du dieser Partei bei den näch­sten Wahlen deine Stimme geben müssen.“ Seit dreissig Jahren nimmt die Kopp­lung des Anspruchs auf staat­liche Dienst­lei­stungen an poli­ti­sche Loya­lität die Liba­ne­sInnen in Geisel­haft. Die Krise der seit Jahren stagnie­renden Wirt­schaft will die Protest­be­we­gung nun nutzen, um sich mit einer Revo­lu­tion (thawra) von dieser Abhän­gig­keit zu befreien.

Wieder­be­lebter Widerstand

Die Abdan­kung des sunni­ti­schen Multi­mil­li­ar­därs Saad Hariri am 29. Oktober 2019 stellte eine Zäsur in der liba­ne­si­schen Politik und Kultur dar. Noch nie zuvor ist eine Regie­rung ohne Inter­ven­tion äusserer Mächte, sondern aufgrund innerer Forde­rungen zurück­ge­treten. Dass die Hariri-Regie­rung aufgrund der anhal­tenden Wirt­schafts­krise immer mehr indi­rekte Steuern wie die Mehr­wert­steuer oder Steuern auf Benzin und Tele­fon­dienste erhob, brachte nicht nur das Fass der allge­meinen Wut zum Über­laufen. Viel­mehr wurde dadurch auch eine Bewe­gung wieder­be­lebt, die sich seit dem Ende des Bürger­kriegs als Oppo­si­tion zum poli­ti­schen System behauptet.

Die verhee­rende Finanz­po­litik der Regie­rung und die restrik­tive Stra­tegie der Banken, pro Person mitt­ler­weile nur noch Geld­be­züge von bis zu 200 US-Dollar alle zwei Wochen zuzu­lassen, trifft den Alltag der Liba­ne­sInnen hart: Die Menschen haben kein Geld mehr, immer weniger arbeiten. Manche erhalten für ihre Arbeit keinen Lohn mehr, können ihre Rech­nungen nicht bezahlen. Viele kämpfen zudem mit Lebens­mit­tel­knapp­heit, Strom­aus­fällen und unsau­berem Trink­wasser. All das trägt zur allge­meinen Depres­sion bei, die das Land erfasst hat.

Für viele ist die Revo­lu­tion die letzte Hoff­nung, bevor sie den Libanon in Rich­tung Europa verlassen wollen. Die etablierten poli­ti­schen Parteien – von Saad Hariris sunni­ti­scher Zukunfts­be­we­gung über Michel Aouns christ­liche Freie Patrio­ti­sche Bewe­gung bis zur schii­ti­schen Hisbollah – müssen sich ernst­haft damit ausein­an­der­setzen, wie sie mit der zuneh­menden Macht der Strasse umgehen sollen. Die poli­ti­sche Macht­elite – bis auf die Hisbollah und die schii­ti­sche Partei Harakat Amal – schei­terte bisher mit ihren Versu­chen, die Proteste für ihre eigene poli­ti­sche Agenda zu instru­men­ta­li­sieren. Die Bewe­gung hielt ihren eisernen Grund­satz ein, sich nicht mit den Parteien an einen Tisch zu setzen.

Erhoben hat sich der neue, alte Wider­stand mit dem Aufruf der linken Grass­root-Bewe­gung Li Haqqi („Für meine Rechte“), die am 17. Oktober 2019 über WhatsApp zum spon­tanen Protest auf dem Platz Riad al-Solh in der Beiruter Innen­stadt aufrief. Zehn­tau­sende kamen. „Das System repro­du­ziert seine eigenen Krisen. Wir prokla­mieren schon seit Jahren die Bildung eines säku­laren Systems in einer sozial gerechten Wirt­schaft. Das ist nicht neu“, sagt Adham Hassa­nieh, Mitglied bei Li Haqqi und einer der Initia­to­rInnen der Proteste. Die Bestä­ti­gung für einen Kultur­wandel sieht er in der Verbrei­tung der Forde­rung nach Verän­de­rung über den ganzen Libanon: „Nach dem 17. Oktober gingen die Leute nicht nur in Beirut auf die Strasse. Sondern überall, in Tripoli, Naba­tiye, Sour, Saida, Baalbek.“ Erst­malig sei es der Protest­be­we­gung – vorwie­gend Menschen aus der Beiruter Mittel­schicht – gelungen, mit dem Ruf nach Verän­de­rung in andere Provinzen vorzudringen.

Ausserdem gebe die Revo­lu­tion den Menschen neues Selbst­ver­trauen gegen­über der poli­ti­schen Klasse. Poli­ti­ke­rInnen trauten sich nicht mehr, mit ihren Konvois hinaus­zu­gehen oder sich an öffent­li­chen Orten zu zeigen aus Angst, ange­griffen zu werden. Exem­pla­risch dazu wurde das Parla­ments­ge­bäude in der Innen­stadt von Beirut mit Mauern und Stachel­draht verbar­ri­ka­diert. Noch nie zuvor hat sich das Verhältnis der Bevöl­ke­rung zu den etablierten Parteien dermassen umge­kehrt. Anders als bei den Unruhen im Zuge des Arabi­schen Früh­lings 2011 oder den Demon­stra­tionen gegen die Müll­krise 2015 scheint heute kein Ende in Sicht. Die Proteste haben sich über den ganzen Libanon in eine Bewe­gung verwan­delt, die über die Stärke verfügt, konkret etwas zu verän­dern. Zuerst muss sie sich aber mit ihrer neuen Macht zurechtfinden.

Im Würge­griff der Macht

Was es bedeutet, die poli­ti­sche Macht im Libanon aufzu­rüt­teln, musste Darine Dandachly als Front­line-Akti­vi­stin am eigenen Leib erfahren. Nachdem der Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, in der ersten Woche die Proteste über den Propa­ganda-Sender Al-Manar als von den USA gesteuert bezeich­nete, rief er seine Anhän­ge­rInnen zur Unter­stüt­zung der Hariri-Regie­rung auf. Daraufhin machten Schlä­ger­trupps der Hisbollah zusammen mit Anhän­gern von Harakat Amal mit Schlag­stöcken und Faust­schlägen Jagd auf die Prote­stie­renden. „Ich war eine derje­nigen, die in der ersten Woche ange­griffen wurden, weil ich die Angriffe der Hisbollah live gestreamt habe und mich gewei­gert habe, damit aufzuhören.“

Mit Nadel­sti­chen versucht die Hisbollah, der Revo­lu­tion ihre Grenzen aufzu­zeigen und die Demon­stran­tInnen mit Gewalt­akten einzu­schüch­tern. Mit ihrer vom Iran ausge­rü­steten Miliz verfügt die anti­zio­ni­sti­sche Partei über das entschei­dende Element in der momen­tanen Lage im Libanon: Waffen­ge­walt. Ihre gegen Israel gerich­teten Raketen nutzt die Hisbollah gleich­zeitig zur innen­po­li­ti­schen Insze­nie­rung. Mit diesen mili­tä­ri­schen Muskel­spielen setzt sie die anderen poli­ti­schen Parteien und die neue Regie­rung unter perma­nenten Druck. Ausserdem ermög­lichte sie die Öffnung des Libanon für den Einfluss Irans, dies, während sich das iranisch-saudi­sche Verhältnis stetig verschlech­tert. Damit ist die Hisbollah auch wesent­lich für die Abküh­lung der lang­jäh­rigen Wirt­schafts­be­zie­hungen zwischen dem Libanon und Saudi-Arabien mitver­ant­wort­lich. Für die Protest­be­we­gung steigt deshalb je länger je mehr der Druck, eine klare Haltung gegen­über der stärk­sten Kraft und dem eigent­li­chen Lähmungs­faktor der poli­ti­schen Verhält­nisse im Libanon einzu­nehmen. Doch die Zeit dafür ist noch nicht gekommen.

Kay, 35 Jahre alt, Akti­vi­stin und Mitar­bei­terin bei einer liba­ne­si­schen NGO, sieht die Stärke der Bewe­gung in ihrer eigenen Beschei­den­heit: „Der Fehler von 2015 lag darin, dass man zu naiv vorging. Zuerst sprach man über die Müll­ent­sor­gung, dann über die Entwaff­nung der Hisbollah. Typisch Jugend­be­we­gung. Sie haben sich nicht abge­spro­chen, was sie anpran­gern wollten und hatten zu hohe Erwar­tungen. Sie brachten Probleme auf den Tisch, die niemand hier im Libanon lösen kann. Diesmal ist die Bewe­gung klüger. Wir beschränken uns auf ein Thema: die soziale Frage. Nicht mehr.“

Um nicht alles aufs Spiel zu setzen, legt die Bewe­gung ihren Fokus abseits der Hisbollah-Thematik auf den anti­au­to­ri­tären Wider­stand über zivilen Unge­horsam. Obwohl die orga­ni­sierten Revo­lu­ti­ons­gruppen jeden Macht­an­spruch von sich weisen und auch keine Anfüh­re­rInnen bestimmen wollen, ist ihr gesell­schaft­li­ches und poli­ti­sches Gewicht inner­halb der letzten vier Monate unüber­sehbar geworden.

Doch zu welchen Methoden ist die Revo­lu­tion bereit zu greifen, um die Verhält­nisse im Zedern­staat so funda­mental zu verän­dern, wie ihr das vorschwebt?

 Die Frage der Gewalt

„Wir sind keine revo­lu­tio­näre Bewe­gung, die nach Herr­schaft strebt. Wieso sollten wir also Gewalt anwenden? Wir sind Leute, die für eine bessere Lebens­qua­lität rebel­lieren“, ener­viert sich Adham von der linken Grass­root-Bewe­gung Li Haqqi auf die Frage, ob ihr Plan den bewaff­neten Wider­stand vorsehe. Die Bewe­gung wolle nicht nur eine wütende Inti­fada sein, sondern den Druck der Strasse lang­fri­stig aufrecht­erhalten. „Bis das System von selbst zusammenbricht.“

Aus diesem Grund lehnen die revo­lu­tio­nären Gruppen inter­na­tio­nale Finanz­hilfen für den Staat, etwa von der ehema­ligen Mandats­macht Frank­reich, kate­go­risch ab. In ihren Augen über­windet sich das korrupte System gerade von selbst. Der liba­ne­si­sche Wirt­schafts­kol­laps prophe­zeit den Beginn des Nieder­gangs eines Staates, der 50 unter­schied­liche Banken beher­bergt und die dritt­höchste Staats­ver­schul­dung im Verhältnis zum BIP auf der Welt aufweist. Dieses System soll in den Augen der revo­lu­tio­nären Bewe­gung nicht durch symptom­be­kämp­fende Notge­rüste am Leben gehalten werden. Die poli­ti­schen Parteien hingegen versu­chen verzwei­felt, die labilen Struk­turen zu retten. Dazu greifen sie über die Armee und die Internen Sicher­heits­kräfte (ISF) immer mehr zu gewalt­samen Mitteln.

Das Wochen­ende des 18. und 19. Januars 2020 bedeu­tete für viele Akti­vi­stInnen das defi­ni­tive Ende des pazi­fi­sti­schen Weges. 450 Verletzte vermel­deten liba­ne­si­sche und inter­na­tio­nale Medien am Montag­morgen auf ihren Titel­seiten. Zwei Demon­stranten verloren jeweils ein Auge durch Gummi-Geschosse der ISF. In der Beiruter Innen­stadt versuchten sich die Demon­stran­tInnen einen Weg zum Parla­ment zu bahnen, die ISF antwor­tete mit Tränengas und Wasser­wer­fern. Unun­ter­bro­chen heulten Ambu­lanz-Sirenen, bewaff­nete Soldaten sperrten den Zugang zur Innen­stadt ab.

Nach einem Gespräch mit Kay im Stadt­teil Hamra werde ich auf dem Rückweg Zeuge der glei­chen Szenen. Unter dem Märty­rer­platz liegt Tränengas in der Luft, Heli­ko­pter rattern über der Stadt. Ich komme durch verwü­stete und mit Steinen über­säte Strassen, am Boden liegen umge­wor­fene Blumen­töpfe und Tränen­gas­hülsen. Im Fünf­se­kun­den­takt höre ich, wie in der Parla­ments­strasse Gummi­ge­schosse abge­feuert werden. Es ist die Szenerie, die das Bild der Innen­stadt in den folgenden Tagen prägt.

Ursprüng­lich orga­ni­sierten die Demon­stran­tInnen Yoga-Stras­sen­blockaden und Menschen­ketten vom Norden in den Süden des Landes. Nach interner Kritik an dieser Stra­tegie haben Akti­vi­stInnen in gezielten Aktionen Banken­fi­lialen in Hamra verwü­stet. Dabei wird darauf geachtet, dass keine anderen Geschäfte oder Menschen attackiert werden. Gewalt gegen Sachen sei legitim, da sie bloss symbo­li­schen Wert habe, meint auch Darine Dandachly. Ausserdem: „Wir können den Leuten keine Vorwürfe machen für die Gewalt auf der Strasse. Wir sind hungrig. Wir haben seit dreissig Jahren keine Grund­rechte. Wie sollen wir hungernde Leute davon abhalten, sich gewalt­tätig auf der Strasse zu verhalten?“ Sie selbst sieht wie viele andere von bewaff­neter Gewalt ab: „Für uns und viele andere Gruppen ist das keine Option. Der Libanon unter­scheidet sich von anderen Ländern.“ Die Revo­lu­tion kümmere sich in erster Linie um die alltäg­li­chen Probleme der Menschen.

Wie lange sich die Bewe­gung noch unter dem nach aussen getra­genen Banner des gewalt­losen Wider­stands sammeln lässt, während die Situa­tion der Menschen immer schlimmer wird, weiss Darine nicht.

Im Café in Koraytem stellt sich eine Frau neben uns als Chir­urgin vor und wendet sich mit einem Bank­auszug an Darine. Darauf ist zu sehen, dass sie seit mehreren Monaten keinen Lohn mehr erhalten hat. „Genau das sind die Probleme, mit denen wir konfron­tiert sind.“ Darine wird wütend und kommt noch­mals auf den ursprüng­li­chen Plan der Revo­lu­tion zurück: nahe bei den Leuten bleiben und sich nicht mit der Macht einlassen, die über dreissig Jahre lang die Probleme der Menschen miss­achtet hat.

„Ich weiss, dass die Revo­lu­tion nicht in abseh­barer Zeit erfolg­reich sein wird“, sagt Darine. Nach einem Blick auf ihr Smart­phone gerät die Akti­vi­stin in Eile. Sie muss ihre beiden Kinder von der Schule abholen. „Seit Beginn der Revo­lu­tion musste ich sehr viele Opfer bringen in meinem Fami­li­en­leben. Doch ich sage mir, dass ich das alles für meine Kinder tue. Ich tue es, um ihnen einen besseren Libanon zu hinter­lassen.“ Noch einmal blicke ich in ihr ernstes Gesicht, dann füllt sich der Gehweg vor der Schule rasch mit lärmenden Kindern. Ein Hoff­nungs­schimmer in einem Land, über dem immer düste­rere Wolken aufziehen.